Schwarzblau zerschlägt Sozialversicherung: Weniger Geld für Gesundheit, mehr Macht für Arbeitgeber In der letzten Parlamentssitzung vor Weihnachten wurde von Schwarz-Blau die Zerschlagung der Sozialversicherung in die Wege geleitet. “ Die Regierung entzieht dem Gesundheitsystem Milliarden Euro, das Großkonzernen und Privatversicherungen geschenkt wird. Geld, das die Versicherten eingezahlt haben und ihnen gehört”, so die SPÖ-Abgeordnete Sabine… Unsere Gesundheitsversorgung steht auf dem Spiel! weiterlesen
Aktuelles
Wir wollen für Österreich ein echtes, kein symbolisches Symbolgesetz
SPÖ bringt Antrag zur Änderung des Abzeichengesetzes ein Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, erklärte heute, Dienstag, im Nationalrat, warum die SPÖ die Ausweitung des Symbolgesetzes ablehnt. „Das Symbolgesetz, wie es vorliegt, wirft zu viele Fragen auf, als dass wir da zustimmen könnten. Die Liste der Organisationen, um deren Symbole das Verbot erweitert wird, ist absolut… Wir wollen für Österreich ein echtes, kein symbolisches Symbolgesetz weiterlesen
46 Fälle von Rechtsextremismus aus der FPÖ sind „erschütternde Bilanz der Kurz/Strache-Regierung
Kurz muss in seiner Regierung, Strache in seiner Partei Konsequenzen ziehen Für Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, sind die vom „Standard“ dokumentierten 46 rechtsextremen ‚Einzelfälle‘ aus den Reihen der FPÖ seit Regierungsantritt eine „erschütternde Bilanz der Kurz/Strache Regierung, angesichts der weder Kanzler noch Vizekanzler zur Tagesordnung übergehen dürfen. Ich erwarte mir von Kanzler Kurz endlich eine… 46 Fälle von Rechtsextremismus aus der FPÖ sind „erschütternde Bilanz der Kurz/Strache-Regierung weiterlesen
Endlich beste Betreuung für die Kinder in Waldhausen! Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt.
SPÖ erfreut über Bewilligung für das Ambulatorium im Förderzentrum Waldhausen Erfreut über die Bewilligung für das Ambulatorium im Förderzentrum Waldhausen sind Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer und die Perger Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz. „Es hat lange gedauert, aber letztendlich konnten wir alle Steine aus dem Weg räumen und dem Ambulatorium Waldhausen steht nichts mehr im Weg,“ kommentiert Gerstorfer.… Endlich beste Betreuung für die Kinder in Waldhausen! Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt. weiterlesen
Gudenus muss in FPÖ Wien Konsequenzen ziehen – Nepp als Vizebürgermeister untragbar
Fotos zeigen Nepp bei Veanstaltung mit rechtsextremen „Identitären“ „Absolut inakzeptabel“ ist für Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, „dass sich FPÖ-Vizebürgermeister Nepp und der RFS in Wien offenbar mit Kaderfiguren der rechtsextremen Identitären vernetzen“, kommentiert Schatz publik gewordene Fotos, die Dominik Nepp und Identitäre bei einer Veranstaltung des RFS Wien zeigen. „Johann Gudenus als Obmann der… Gudenus muss in FPÖ Wien Konsequenzen ziehen – Nepp als Vizebürgermeister untragbar weiterlesen
Nationalrat – Schatz: Innenminister Kickl soll endlich gegen Neonazis und Rechtsextreme vorgehen
Schatz fordert Rechtsextremismus-Bericht und Ende der Finanzierung rechter Medien über Inserate Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur und Mitglied im BVT-Untersuchungsausschuss, forderte heute im Nationalrat von Herbert Kickl „endlich Verantwortung zu übernehmen und als Innenminister gegen Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich vorzugehen“. Anlass ist die Arbeit eines Neonazis als Security im Parlament und ausgerechnet im BVT-Ausschuss,… Nationalrat – Schatz: Innenminister Kickl soll endlich gegen Neonazis und Rechtsextreme vorgehen weiterlesen
Nationalrat – Schatz fordert Einkommenstransparenzgesetz
Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz spricht sich in der Nationalratsdebatte am Mittwoch über den Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft für ein Einkommenstransparenzgesetz aus. Der Bericht zeige deutlich, dass es gang und gäbe sei, dass Frauen bei den Einkommen in der Privatwirtschaft diskriminiert werden. Die Zahlen für ihren Heimatbezirk Perg in Oberösterreich: Dort bekommen Frauen pro Jahr um… Nationalrat – Schatz fordert Einkommenstransparenzgesetz weiterlesen
Schatz kritisiert Faßmann: Ignorieren von Antisemitismus im Netz ist keine Strategie
Bildungsminister soll „für Zivilcourage eintreten“ und Einrichtungen gegen Hass im Netz unterstützen Wien (OTS/SK) – „Dass der ÖVP-Bildungsminister glaubt, dass Wegschauen und Ignorieren geeignete Strategien im Kampf gegen Antisemitismus und Verschwörungstheorien sind, ist beunruhigend“, stellt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, zu den Aussagen von Heinz Faßmann im gestrigen ZIB2-Interview fest. „Ein Bildungsminister sollte für Zivilcourage… Schatz kritisiert Faßmann: Ignorieren von Antisemitismus im Netz ist keine Strategie weiterlesen
Schatz über Neonazi-Security: Einmal hinsehen reicht nicht, wenn sonst bei Rechtsextremismus weggeschaut wird
Schatz fordert Rechtsextremismus-Bericht und Inserate-Stopp in rechten Medien Dass es künftig bei der Einsetzung von Securities im Parlament verschärfte Kontrollen geben soll, findet Sabine Schatz, SPÖ-Abgeordnete im BVT-Untersuchungsausschuss, „grundsätzlich positiv“, merkt aber an, „dass es nicht reicht, bei Rechtextremismus und Neonazis nur einmal genauer hinzusehen, während der Innenminister sonst rechtsextreme Umtriebe in Österreich ignoriert und… Schatz über Neonazi-Security: Einmal hinsehen reicht nicht, wenn sonst bei Rechtsextremismus weggeschaut wird weiterlesen
12-Stunden-Tag: Keine Freiwilligkeit, weniger Lohn, weniger Freizeit
Täglich werden neue Fälle in der Öffentlichkeit bekannt, die zeigen: „Beim Arbeitszeitgesetz mit 12-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche, die ÖVP und FPÖ im Schnelldurchlauf durchgepeitscht haben, gibt es keine Freiwilligkeit“, so SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz. Die SPÖ hat immer davor gewarnt, dass das mit der Freiwilligkeit in der Praxis nicht funktionieren wird. Wir haben Recht behalten. Nur wenige… 12-Stunden-Tag: Keine Freiwilligkeit, weniger Lohn, weniger Freizeit weiterlesen