Aktuelles

Jährlich stattfindendes Revistionistentreffen auch Prüfstein des neuen Symbolegesetzes Da die katholische Kirche dem Revisionistentreffen in Bleiburg ihren Segen entzogen hat, fällt die Zusammenkunft heuer jedenfalls unter das Versammlungsgesetz. Für dessen Vollziehung ist die Bundesregierung, das heißt Justizministerium und Innenministerium zuständig. „Hitler-Grüße, Geschichtsverfälschung und faschistische Symbole – dieses Treffen bietet genügend Anlass und Begründung, das Treffen… SPÖ-Schatz fordert weiterhin Absage von Ustaša-Treffen weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert: „Das heißt jede Woche ein rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorfall“ Anlässlich 500 Tage Schwarz-Blau kritisiert SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur die zahlreichen antisemitischen, rassistischen oder rechtsextremen Vorfälle: „500 Tage FPÖ in Regierung, 61 Einzelfälle, das heißt, alle 8 Tage ein rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorfall seit Regierungsbildung. Das ist eine Zumutung und völlig… 500 Tage FPÖ in der Regierung – 61 „Einzelfälle“ weiterlesen

ÖVP und FPÖ haben die Kürzung der Mindestsicherung im Parlament beschlossen. Am härtesten trifft das Kinder, Menschen mit Behinderung und Familien mit behinderten Kindern – sie bekommen nun noch weniger. „Ab dem dritten Kind soll die Sozialhilfe künftig nur noch 44 Euro pro Monat oder 1,50 Euro pro Tag betragen. Wie soll man da ein… Sozialhilfe Neu – „Kaltherzige Politik gegen Kinder und Familien“ weiterlesen

„Die zahlreichen Vorfälle in der FPÖ sind keine Einzelfälle, sie sind nicht der Narrensaum dieser Partei, sondern sie sind das Wesen der FPÖ“, so die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz und übt in ihrer Rede im Nationalrat scharfe Kritik am Bundeskanzler, der der FPÖ eine „Absolution erteilt hat“. „Dem Kanzler ist der schwarz-blaue Koalitionspakt zugunsten… Schatz: Schwarz-blauer Koalitionspakt für Kurz wichtiger als Trennlinie zu Identitären weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert langjährige Verstrickungen zwischen FPÖ und Identitäre Recherchen der Wiener Zeitung haben heute einmal mehr „die politischen und inhaltlichen Verbindungen der FPÖ Linz zu den Identitären“ bewiesen. SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz kritisiert in diesem Zusammenhang die „völlige Unglaubwürdigkeit der FPÖ“, die behaupte, dass niemand davon wusste. Zumal Mitglieder der Burschenschaft Arminia… Wem Republik am Herzen liegt, zieht eine klare Grenze. Es reicht, Herr Bundeskanzler! weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete fordert Klarstellung von Strache zu „Treuelied“ Wie das Profil heute berichtet, übernahm Vizekanzler Strache Ende März den Ehrenschutz für den burschenschaftlichen Freiheitskommers, wo unter anderem das frühere SS-„Treuelied“ gesungen wurde. „Es vergeht im Moment kein Tag, ohne dass wir mit zumindest einem rechten Vorfall aus den Reihen der FPÖ konfrontiert sind“, sagt Sabine Schatz,… „Kein Tag ohne rechten Vorfall bei der FPÖ“ weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert Verwendung von öffentlichen Geldern für rechte Medien und fordert einen dringenden Inserate-Stopp auf allen Ebenen! SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz hat eine Anfrageserie an alle schwarz-blauen Ministerien gestellt, um der Verwendung von Steuergeldern für Inserate und Werbung auf den Grund zu gehen. Das Ergebnis gibt Anlass für Unverständnis. „Es ist unerträglich,… FPÖ-Minister verwenden Steuergelder für Finanzierung rechter Medien weiterlesen

ExpertInnen: „Distanzierung erst glaubwürdig, wenn FPÖ ihr Parteiprogramm ändert“ Die seit Jahren bestehenden ideologischen und personellen Verflechtungen zwischen der FPÖ und den Identitären, deren Einfluss auf die Regierungspolitik sowie die Forderung an Bundeskanzler Kurz nach glaubwürdigen Konsequenzen waren Inhalt einer Pressekonferenz der SPÖ mit Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz, Sprecherin für Gedenkkultur, sowie… Identitäre – SPÖ verlangt von Kurz Konsequenzen aus den personellen und ideologischen Verstrickungen der FPÖ weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert Regierung: „Es gibt genug Beweise für enge Verflechtungen zwischen FPÖ und Identitäre“ Als „unglaubwürdig“ bezeichnet SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz die Distanzierungsversuche der FPÖ zu den Identitären, scharf kritisiert sie auch den Bundeskanzler, der gestern wieder einmal „seinem FPÖ-Vize die Absolution erteilt hat“. **** „Dass der Bundeskanzler echte Konsequenzen einfordern würde,… Koalitionsfriede wichtiger als echte Trennlinie zu Identitären? weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert Rechtsextremismusbericht und mehr Personal für Extremismus-Abteilung im BVT Wie heute bekanntgeworden ist, ist die Zahl der rechtsextremen Straftaten 2018 wieder gestiegen. „Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist seit dem letzten Jahr wieder gestiegen. FPÖ und ÖVP verweigern den unter Schwarz-Blau 1 abgeschafften Rechtsextremismus-Bericht wiederzubeleben. Das ist ein Skandal“, so SPÖ-Sprecherin für… Zahl rechtsextremer Straftaten gestiegen – Regierung untätig weiterlesen