Aktuelles

Distanzierung der FPÖ zu rechtsextremen Identitären mehr als unglaubwürdig Nachdem am Wochenende die nicht-amtsführende Wiener Stadträtin Stenzel mit den Identitären mitmarschiert ist, wurde heute bekannt, dass sich offenbar ein Mitglied der Identitären auf der FPÖ-Liste für die Nationalratswahl in Oberösterreich befindet. „Die Distanzierungsversuche der FPÖ zu den rechtsextremen Identitären sind kläglich gescheitert“, sagt die SPÖ-Sprecherin… „Identitären-Mitglied auf FPÖ-Liste weiterer Beweis für enge Verbindungen“ weiterlesen

Nicht-Abgrenzung der ÖVP zur FPÖ untragbar! „Die Hofer/Kickl-FPÖ ist nicht regierungsfähig und als Regierungspartner untragbar – das unterstreichen die – vom Mauthausen Komitee Österreich gesammelten und heute veröffentlichten – rechtsextremen Vorfälle einmal mehr. Von ‚Einzelfällen‘ oder dem ‚Narrensaum der Partei‘ kann keine Rede mehr sein. Der lachhafte Versuch der Freiheitlichen mit Historikerkommission und halbherzigen Distanzierungen… „Rechtsextreme Vorfälle in FPÖ keine seltene Ausnahme“ weiterlesen

„Wir werden auf nationaler und europäischer Ebene gegen die Ratifizierung des Abkommens stimmen!“ Während der Amazonas-Regenwald brennt, will die Europäische Union das Mercosur-Abkommen mit südamerikanischen Ländern abschließen. SPÖ-Abgeordnete und -KandidatInnen für den Nationalrat stellen sich gegen das Abkommen. Unter dem Titel „Grillen gegen Mercosur“ grillten sie regionale Produkte für PassantInnen auf der Wiener Mariahilferstraße. Sie… SPÖ-Abgeordnete und -KandidatInnen gegen das Mercosur-Abkommen weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur mahnt: „Massaker, die unter Kommando von Walter Reder in Italien verübt worden sind, sind Mahnung und Warnung vor Nationalismus“ Die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz erinnert in einer Aussendung an die Massaker in Italien vor 75 Jahren. „Die Massaker an Frauen, Kinder und alte Menschen, die unter dem Kommando von Walter Reder… Erinnerung und Gedenken an Opfer von SS-Massaker in Italien weiterlesen

SPÖ fordert Wiedereinführung eines eigenen Rechtsextremismus-Berichtes Als „trauriges Zeugnis für die Kurz-Kickl-Koalition“, bezeichnet die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, den heute präsentieren Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018. Rechtsextreme Straftaten sind mit 1.075 Tathandlungen im Vergleich zu 2017 wieder angestiegen und längst nicht auf das Niveau vor der Flüchtlingsbewegung 2015 zurückgegangen. **** „Rechtsextreme gefährden unsere Demokratie… Verfassungsschutzbericht: „Trauriges Zeugnis für Kurz und Kickl“ weiterlesen

FPÖ beweist erneut Unwillen, sich ihren Verstrickungen in die Rechtsextreme-Szene zu stellen „Dieser Eiertanz der Freiheitlichen um die Veröffentlichung eines Berichts, der von ihr nahestehenden Personen ohne Anbindung an eine Universität verfasst wurde, ist peinlich. Die heutige Präsentation beweist einmal mehr den Unwillen der Freiheitlichen, sich mit ihrer Vergangenheit und den Verstrickungen in die Rechtsextremisten-Szene… Der freiheitliche Eiertanz um Historikerbericht ist peinlich weiterlesen

Interview für die Zeitung des Bundes Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Juli 2019 Wir haben die erste SPÖ-Bereichssprecherin für Erinnerungskultur im Parlament, Genossin Sabine Schatz zum Interview gebeten. Dabei zieht die Abgeordnete Resümee über 17 Monate Schwarzblau unter Kurz und über rechtsextreme Strukturen in und rund um die FPÖ. Die ÖVP-FPÖ-Koalition ist nach 17 Monaten (vorerst) Geschichte. Hast… „Wir stehen für eine Politik für die Vielen“ weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur bringt Anfrage an Innenministerium ein und fordert Wiedereinführung des Rechtsextremismus-Berichts Zu den Plänen der rechtsextremen Identitären-Bewegung, in Linz ein neues Zentrum aufzubauen, sagt SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Die Identitären sammeln über das Projekt ‚Schanze eins‘ Gelder und sind auf Immobilien-Suche in Linz. Sie wollen dort ein… Schatz zu Identitären: Kein Platz für Rechtsextreme in Oberösterreich weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert Sobotka zum Handeln auf Die Teilnahme von FPÖ-Abgeordneten Martin Graf an der Kuratoriums-Sitzung des Nationalfonds ist für die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz, ein unglaublicher Affront: „Die FPÖ überschreitet wieder einmal die Grenzen des politischen Anstands. Ausgerechnet den einschlägig bekannten Martin Graf in diese Sitzung zu entsenden, ist untragbar. Ich erwarte… „Graf-Teilnahme an Nationalfonds-Sitzung untragbar!“ weiterlesen

SP-Abgeordnete Sabine Schatz und Engel-Zentralbetriebsratsvorsitzender Karl Kapplmüller bei Übergabe für Parlamentarische Bürgerinitative in Wien Im März hat die Arbeiterkammer Oberösterreich eine Parlamentarische Bürgerinitiative für die verfassungsrechtliche Absicherung der Kernelemente unseres gesetzlichen Pensionssystems nach dem Umlageverfahren gestartet. „Wir haben in knapp drei Monaten fast 38.000 Unterschriften gesammelt und damit die Anforderungen zum Einreichen einer Parlamentarischen Bürgerinitiative… AK OÖ überreicht Nationalratspräsidentin Bures 38.000 Unterschriften weiterlesen