Schatz fordert Nehammer auf, das Ustaša-Treffen in Bleiburg rasch zu untersagen

Laut einem Bericht des ORF Kärnten ist nach wie vor offen, ob das Ustaša-Treffen heuer am 16. Mai in Bleiburg stattfinden wird oder nicht. Durch das 75-Jahr-Jubiläum ist sogar zu erwarten, dass mehr TeilnehmerInnen kommen als sonst. Für die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, ist das untragbar. Sie fordert eine rasche Absage der Veranstaltung durch den Innenminister: „Ich erwarte mir, dass die Zuständigen, allen voran Innenminister Nehammer, alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um zu verhindern, dass man bei dem Treffen in Bleiburg wieder dem faschistischen Ustaša-Regime huldigt.“ Geschichtsrevisionismus, faschistische Symbole, Hitler-Grüße – Anlässe für solche Maßnahmen gab es in den letzten Jahren genügend, ist die SPÖ-Abgeordnete überzeugt.

Im Mai treffen sich jedes Jahr tausende Menschen, um der Soldaten der Ustaša, Angehörigen der Waffen-SS und der Wehrmacht zu gedenken. Bei dem Treffen werden Symbole der faschistischen Ustaša-Bewegung offen zur Schau gestellt und Kriegsverbrecher sowie militärische Verbände aus dem Jugoslawienkrieg glorifiziert.

Schatz fordert vom Innenminister jetzt rasches Handeln und eine sofortige Untersagung ein. „Es kann nicht sein, dass vor dem Hintergrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus Steuergeld durch Vorbereitungsmaßnahmen für das Treffen verschwendet wird! Ich bin irritiert, dass das aufgrund des Corona-bedingten Veranstaltungsverbotes nicht ohnehin schon längst passiert ist.“