Kein einziger Cent weniger für Frauen-Budget – Wichtiges Signal für progressive Frauenpolitik In der Budgetdebatte am Dienstag im Nationalrat betonte SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz, dass das Budget des Frauenressorts trotz der schwierigen Budgetsituation stabil bleibt. Schatz erinnerte daran, dass Vorgängerregierungen Milliardendefizite hinterlassen haben. Umso bemerkenswerter sei, dass es Frauenministerin Holzleitner gelungen ist, dass das Budget um… Trotz Spardrucks bleibt Frauen-Budget stabil und wird 2026 sogar erhöht weiterlesen
Sabine Schatz
Frauen wirksam vor K.O.-Tropfen schützen“ – Ausschuss einstimmig für Informationsoffensive
Zunahme von Übergriffen in Folge von K.O.-Tropfen sollen im NAP gegen Gewalt an Frauen berücksichtigt werden Angesichts der alarmierenden Zunahme von gewalttätigen Übergriffen in Verbindung mit K.O.-Tropfen und anderen Betäubungsmitteln haben SPÖ, ÖVP und NEOS in einem gemeinsamen Antrag eine eigene Informationsoffensive im Rahmen des Nationalen Aktionsplans gegen Gewalt an Frauen und Mädchen zum Thema… Frauen wirksam vor K.O.-Tropfen schützen“ – Ausschuss einstimmig für Informationsoffensive weiterlesen
Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen!
Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz zum Verfassungsschutzbericht 2024 betonten Innenminister Gerhard Karner, Staatssekretär Jörg Leichtfried und DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner eine deutliche Zunahme extremistischer Straftaten in Österreich, insbesondere im Bereich des islamistischen und rechten Extremismus, wobei vor allem die Online-Radikalisierung junger Menschen als große Herausforderung hervorgehoben wurde. Der DSN-Chef betonte auch, dass der Rechtsextremismus weiterhin im… Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen! weiterlesen
Das Frauenbudget ist abgesichert!
Trotz Spardrucks ist es gelungen, dass das Frauenbudget um keinen Cent gekürzt wird – Bundesregierung setzt auf Frauengesundheit, Gewaltschutz und Selbstbestimmung „Wir haben das Budgetfiasko nicht verursacht, übernehmen aber Verantwortung. Wir sanieren das Budget und sichern gleichzeitig wichtige Bereiche ab. Beim Budget für Frauen wird kein Cent gekürzt! Mit der Umsatzsteuerbefreiung für Menstruationsartikel und Verhütungsmittel… Das Frauenbudget ist abgesichert! weiterlesen
Andreas Kranebitter: Gedenkrede, Gedenkfeier Ried in der Riedmark
Gedenkrede von Andreas Kranebitter, wissenschaftlicher Leiter des Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW), anlässlich der Gedenkfeier am Mahnmal für die Opfer der Menschenhatz in Ried in der Riedmark am 11. Mai 2025: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, liebe Sabine,sehr geehrter Herr Bürgermeister,liebe Frau Hackl, liebe Frau Wadani, liebe Freundinnen und Freunde! Die nationalsozialistische Machtergreifung begann in gewisser… Andreas Kranebitter: Gedenkrede, Gedenkfeier Ried in der Riedmark weiterlesen
Rosenkranz fügt der österreichischen Erinnerungskultur und dem Ansehen unserer Demokratie großen Schaden zu!
Erinnerungskultur-Sprecherin sieht völlig inakzeptables Verhalten und fordert von Rosenkranz Rückzug aus Nationalfonds „Es ist immer das gleiche mit Nationalratspräsident Walter Rosenkranz. Er wisse von nichts, könne nichts dafür und sei unschuldig. Rosenkranz stiehlt sich wiederholt aus der Verantwortung und fügt damit der österreichischen Erinnerungskultur und dem Ansehen unserer Demokratie im Gedenkjahr wiederholt großen Schaden zu!“,… Rosenkranz fügt der österreichischen Erinnerungskultur und dem Ansehen unserer Demokratie großen Schaden zu! weiterlesen
Der Schwur der Mauthausen-Häftlinge ist unser Auftrag und unsere Verantwortung
Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen jährt sich zum 80. Mal – Steigende Zahl von Gedenkstätten-Schändungen ist alarmierendes Signal Heute vor 80 Jahren wurde das Konzentrationslager Mauthausen befreit. Vom 8. August 1938 bis zum 5. Mai 1945 waren mehr als 200.000 Menschen aus der ganzen Welt im KZ-Komplex Mauthausen inhaftiert, mehr als die Hälfte davon wurde zu… Der Schwur der Mauthausen-Häftlinge ist unser Auftrag und unsere Verantwortung weiterlesen
Volkshilfe Perg fordert höheres Arbeitslosengeld und Investitionen in Arbeit
Zum Tag der Arbeitslosen am 30. April Klar abgelehnt hingegen werden von der Sozialorganisation das Wegfallen der Zuverdienstmöglichkeit und das degressive Modell der Arbeitslosenversicherung. „Bei diesem Modell verringert sich die Nettoersatzrate mit der Dauer der Erwerbslosigkeit schrittweise. Das ist klar abzulehnen, weil es dem Grundgedanken der Arbeitslosenversicherung als gleiches Recht für alle widerspricht“, erklärt Sabine… Volkshilfe Perg fordert höheres Arbeitslosengeld und Investitionen in Arbeit weiterlesen
Nazi-Sprech hat im Parlament nichts verloren!
Ordnungsruf für FP-Wurm müsste selbstverständlich sein – Rosenkranz‘ Verhalten normalisiert NS-Diktion Absolut inakzeptabel ist das Verhalten von Nationalratspräsident Rosenkranz in der heutigen Plenarsitzung, kritisieren die SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz und Jan Krainer. FP-Abgeordneter Wurm hatte heute in einer Rede den Begriff ‚Umvolkung‘ verwendet, ein Begriff aus der NS-Diktion, der mit der Vertreibungs- und Vernichtungspolitik der Nazis… Nazi-Sprech hat im Parlament nichts verloren! weiterlesen
Wir werden Antisemitismus entschlossen entgegentreten!
SPÖ verurteilt neuerlichen Anstieg antisemitischer Übergriffe scharf „Es macht mich tief betroffen, dass sich der Anstieg antisemitischer Übergriffe so dramatisch fortsetzt”, reagiert SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz anlässlich des heute veröffentlichten Antisemitismus-Berichts. Die Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien hat erneut einen Anstieg der antisemitischen Vorfälle verzeichnet, der sich bereits im ersten Halbjahr 2024 abgezeichnet… Wir werden Antisemitismus entschlossen entgegentreten! weiterlesen