Sabine Schatz

SPÖ-Abgeordnete verurteilt Verhalten der FPÖ bei Angelobung des Bundespräsidenten Am 27. Jänner 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. Mehr als eine Million Menschen wurden dort grausam ermordet. „Wir gedenken heute im Besonderen der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und sind uns bewusst, dass wir ihnen gegenüber große Verantwortung tragen”, sagt die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz,… Wir müssen unserer historischen Verantwortung Rechnung tragen und unsere Demokratie stärken! weiterlesen

SPÖ-Initiative führte zu wesentlichen Lückenschlüssen im Gesetz und hilft somit in zahlreichen Fällen SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz zeigt sich sehr erfreut über die Allparteieneinigung zum Heimopferrentengesetz, die auf Basis ihrer Initiative zustande kommen konnte. Im heutigen Sozialausschuss steht der Gesetzesantrag, der von allen Parteien gemeinsam eingebracht wird, auf der Tagesordnung und soll dort beschlossen werden. ****… Schatz erfreut über Allparteieneinigung zu Heimopferrentengesetz weiterlesen

Neuerlicher Ehrenschutz des Landeshauptmanns für Burschenbundball nicht weiter tragbar! Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Stelzer wird auch heuer wieder den Ehrenschutz des Burschenbundballs am 4. Februar in Linz übernehmen. Dieser gilt als Vernetzungstreffen der Rechten in Oberösterreich. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, fordert von Stelzer eine Rücknahme seines Ehrenschutzes für den Ball. „Es geht sich nicht aus, einerseits… Stelzer muss endlich eine klare Trennlinie ziehen! weiterlesen

Der Bahnhof im Schulstandort Baumgartenberg weist grobe Sicherheitsmängel auf. Die SPÖ Bezirk Perg fordert schon seit Jahren eine Entschärfung der Situation. „Zu Stoßzeiten ist die Situation aufgrund des viel zu schmalen Bahnsteigs höchst gefährlich und unzumutbar. Wir haben deshalb mittels einer Petition und einem Antrag an die zuständige Ministerin immer wieder auf die Brisanz der… Ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit am Bahnhof Baumgartenberg! weiterlesen

Rechtsextremismusbericht veröffentlichen, Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus umsetzen SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die späte Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts. „Es ist Jänner 2023 und wir bekommen erst jetzt den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021. Ich betone es seit Jahren: die Bevölkerung hat ein Recht darauf, zeitnah über Bedrohungen und Gefahren für die innere Sicherheit zu erfahren.… „Gefährliches Versäumnis“ – Verfassungsschutzbericht 2021 wieder viel zu spät weiterlesen

„Nächste versprochene Reform durch Türkis-Grün gescheitert“ SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried und SPÖ- Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigten sich sehr verärgert, dass die Regierungsfraktionen im heutigen Verfassungsausschuss neuerlich eine Lösung für die postume Aberkennung von Ehrenzeichen blockiert haben. Das zielt vor allem auf die nachträgliche Aberkennung von Orden, Ehrenzeichen etc. für Personen, die in NS-Verbrechen verwickelt… ÖVP und Grüne blockieren weiter Aberkennung von Ehrenzeichen für NS-Verbrecher weiterlesen

FPÖ soll Bedenkzeit durch Vertagung nutzen und nicht provozieren „Die Nominierung von FPÖ-Abgeordneten Martin Graf für den Nationalfonds halte ich für einen unglaublichen Affront. Die FPÖ beweist damit einmal mehr, dass sie unsere historische Verantwortung offenbar nicht ernst nimmt. Die Vertagung der Entscheidung war die richtige Reaktion des Hauptausschusses“, begrüßt SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz,… FPÖ-Nominierung von Martin Graf für Nationalfonds untragbar! weiterlesen

„Deserteure der Wehrmacht setzten durch ihre Fahnenflucht ein Zeichen des Widerstands gegen den Krieg und gegen das NS-Regime. Ihr Widerstand endete für 14 Goldegger Deserteure und Widerstandskämpfer tödlich. Sie wurden von SS und Gestapo ermordet. Österreich hinkt leider immer noch hinterher in seiner Auseinandersetzung mit der NS-Zeit und ganz besonders mit dem Umgang mit Deserteuren.… Schatz schließt sich DÖW-Kritik an Publikation des Lands Salzburg zu Goldegg in NS-Zeit an weiterlesen

Abgeordnete erwartet Einbindung der Opposition um schnelle Vorlage eines Gesetzesentwurfs zu ermöglichen SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßt grundsätzlich die Ankündigung der neuen Maßnahmen zur Reform des Verbotsgesetzes auf Basis der Expert*innen-Arbeitsgruppe, will aber mit einer finalen Bewertung auf die konkreten Gesetzesentwürfe warten. Viele der angekündigten Maßnahmen könnten wichtige Lücken in der Strafverfolgung holocaustrelativierender und… Verbotsgesetz aktuellen Herausforderungen anpassen weiterlesen

„Mit der Reichspogromnacht am 9. November 1938 begann die sichtbare Zerstörung jüdischen Lebens in Österreich. Menschen wurden angegriffen, verletzt, verfolgt und letztendlich ermordet. Synagogen, Geschäfte und Wohnungen wurden überfallen, zerstört und niedergebrannt. Über Jahrzehnte gereifter Antisemitismus hat seine hässlichste Fratze gezeigt”, erklärte die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.… Erinnerung an Reichspogromnacht muss Mahnung bleiben weiterlesen