Inakzeptable Ungleichbehandlung von NS-Verfolgten wird beendet

Staatsbürgerschaftsverleihung für Nachfahren wird weiter erleichtert „Mit dem einstimmigen Beschluss des Innenausschusses, die Staatsbürgerschaftsverleihung für Nachfahren von NS-Verfolgten weiter zu erleichtern, haben wir nun inakzeptable Ungleichbehandlungen in der Gesetzespraxis ausgeräumt“, zeigt sich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, über den heutigen Beschluss des Innenausschusses des Nationalrats sehr erfreut. 2019 wurde in einem All-Parteien-Antrag die Erleichterung der… Inakzeptable Ungleichbehandlung von NS-Verfolgten wird beendet weiterlesen

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SPÖ Frauen würdigen frauenspezifische Schwerpunkte im AMS Perg

Frauen-Ratgeber Marie erscheint in Neuauflage Zur Präsentation des neuen Frauen-Ratgebers Marie luden die SPÖ Frauen im Bezirk Perg gemeinsam mit den SPÖ Frauen Allerheiligen ins Kaolinum Allerheiligen ein. Die Marie ist ein umfangreiches Nachschlagewerk für Frauen, die alle 2 Jahre von den SPÖ Frauen Oberösterreich aktualisiert aufgelegt wird. “Die Marie ist ein übersichtliches, nach Stichworten… SPÖ Frauen würdigen frauenspezifische Schwerpunkte im AMS Perg weiterlesen

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Innenminister Karner muss endlich Maßnahmen gegen Rechtsextremismus setzen

Österreichweit enormer Anstieg rechtsextremer Straftaten im Pandemiejahr 2021 Die Anzahl rechtsextremer Straftaten ist im Jahr 2021 enorm angestiegen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministers an die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hervor. “Seit Jahren befinden sich die rechtsextremen Straftaten in Österreich auf einem enormen Hoch. Die Befürchtungen, dass die rechtsextremen Tathandlungen im Pandemiejahr 2021 stark angestiegen… Innenminister Karner muss endlich Maßnahmen gegen Rechtsextremismus setzen weiterlesen

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Volkshilfe hilft Menschen in der Ukraine

Die Menschen in der Ukraine brauchen unsere Unterstützung. Die Volkshilfe Oberösterreich sammelt auch Sachspenden, die im Volkshilfe-Shop in Schwertberg (Aisttalstraße 16; Mo-Fr 9-17 Uhr) und allen anderen in OÖ entgegengenommen werden.Dringend gebraucht werden: * Baby-Hygieneartikel und Windel * Hygieneartikel für Frauen * Verbandsmaterial (Binden, Kompressen, Pflaster, Watte etc.) * Wolldecken * Schlafsäcke * Stirnlampen mit… Volkshilfe hilft Menschen in der Ukraine weiterlesen

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Perg kann Kinderarmut abschaffen!

Zum „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ am 20. Februar rückt die Volkshilfe Perg einmal mehr die armen bzw. armutsgefährdeten Kinder und Jugendlichen in den Fokus. Mit aktuellen Daten und dem Hinweis auf eine österreichweite Petition zur Abschaffung der Kinderarmut „Kinderarmut ist eine Schande für Österreich und vermeidbar“, kritisiert Sabine Schatz als Vorsitzende der Volkshilfe Perg. Kinder… Perg kann Kinderarmut abschaffen! weiterlesen

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„Rechtsextremismus-Bericht muss ohne Verzögerung kommen!“

Türkis-Grün muss endlich ins Tun kommen! SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die Verzögerung des ursprünglich für Oktober angekündigten Rechtsextremismus-Berichts, von dem die Salzburger Nachrichten heute berichteten. „Einmal mehr beweist die türkis-grüne Regierung, dass man sich nicht auf öffentliche Ankündigungen verlassen kann“, sagt Schatz. „Um effizient gegen Rechtsextremismus vorgehen zu können, braucht es eine fundierte,… „Rechtsextremismus-Bericht muss ohne Verzögerung kommen!“ weiterlesen

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Schallenbergs Geschichtsrevisionismus ist inakzeptabel

Scharf reagieren SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz auf die gestrigen Äußerungen von Außenminister Schallenberg in der ZiB2: „Schallenbergs Vergleich der Situation in der Ukraine mit Österreich 1938 ist ein inakzeptabler Geschichtsrevisionismus, eine Verharmlosung des Schuschnigg-Regimes und ein Rückfall in den falschen Mythos von Österreich als erstem Opfer Hitlers“, so Leichtfried. „Die… Schallenbergs Geschichtsrevisionismus ist inakzeptabel weiterlesen

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Verfassungsschutzbericht 2020 zu spät und qualitativ unzureichend

Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus muss endlich umgesetzt werden SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die späte Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts. „Es ist Februar 2022 und wir bekommen heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020. Das alleine ist besorgniserregend. Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, zeitnahe über Bedrohungen und Gefahren für die Innere Sicherheit zu erfahren. Der… Verfassungsschutzbericht 2020 zu spät und qualitativ unzureichend weiterlesen

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Wir werden das ÖVP-System im Innenministerium zerschlagen!

Erster Erfolg in der Abberufung des LVT-Kärnten-Chefs SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigen sich erfreut über den ersten Erfolg in der Abberufung von Tauschitz durch die Landespolizeidirektion Kärnten. Einwallner: „Tauschitz hätte niemals als LVT-Leiter bestellt werden dürfen. Dass er nun, dank unseres Drucks, das LVT Kärnten fürs Erste nicht leiten wird,… Wir werden das ÖVP-System im Innenministerium zerschlagen! weiterlesen

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SPÖ-Schatz/Einwallner fordern sofortigen Rücktritt des neuen Leiters des Kärntner Verfassungsschutzes

Am Rednerpult: Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz (S)

SPÖ-Abgeordnete unterstützen Forderung von IKG, MKÖ und KZ-Verband Die SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz und Reinhold Einwallner üben scharfe Kritik an der Besetzung des Kärntner Verfassungsschutzes mit dem ehemaligen Kärntner ÖVP-Klubobmann Tauschitz. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, bezeichnet die Bestellung als untragbar: „Mit seiner Teilnahme am Ulrichsberg-Treffen verharmlost Tauschitz die Verbrechen des Nationalsozialismus, insbesondere der (Waffen-)SS. Ein… SPÖ-Schatz/Einwallner fordern sofortigen Rücktritt des neuen Leiters des Kärntner Verfassungsschutzes weiterlesen

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