„Rechtsextremismus nicht verharmlosen, sondern endlich handeln!“

Büro der Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen OÖ mit Hakenkreuz beschmiert Das Schild am Büro des „Bundes Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen Oberösterreich“ in der Weißenwolffstraße in Linz wurde mit einem blauen Hakenkreuz beschmiert. „Wir sind entsetzt über diese rechtsextreme Schmiererei und werden sofort Anzeige erstatten“, reagiert des Vorsitzende des Bundes, Samuel Puttinger. Oberösterreich erneut… „Rechtsextremismus nicht verharmlosen, sondern endlich handeln!“ weiterlesen

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Massiver Anstieg bei rechtsextremen Straftaten in Österreich

Straftaten werden hauptsächlich von Männern begangen Wie eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums an die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, zeigt, gibt es dringenden Handlungsbedarf gegen Rechtsextremismus. Während laut Anfragebeantwortung die rassistischen, antisemitischen und islamophoben Straftaten österreichweit 2019 im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen sind, gibt es einen weiteren Anstieg bei rechtsextremen Straftaten von 732 im Jahr 2018… Massiver Anstieg bei rechtsextremen Straftaten in Österreich weiterlesen

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Nelken zum Internationalen Frauentag: SPÖ Bezirk Perg macht sich für 1.700 Euro Mindestlohn stark!

Mit einer bezirksweiten Verteilaktion hat die SPÖ im Bezirk Perg auf den Internationalen Frauentag am 8. März aufmerksam gemacht. „Seit mehr als 100 Jahren kämpfen wir für eine echte Gleichstellung von Männern und Frauen und wir sind stolz, dass sich schon so Vieles zum Positiven entwickelt hat“, freut sich SPÖ Frauen-Bezirksvorsitzende, Abg.z.NR Sabine Schatz. „Dennoch,… Nelken zum Internationalen Frauentag: SPÖ Bezirk Perg macht sich für 1.700 Euro Mindestlohn stark! weiterlesen

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SPÖ fordert rasche Entschärfung der katastrophalen Sicherheitsmängel am Bahnhof Baumgartenberg

Der Bahnsteig bei der Haltestelle der Donauuferbahn in Baumgartenberg weist grobe Sicherheitsmängel auf. Baumgartenberg ist Schulstandort des Europagymnasiums, entsprechend viele Schüler und SchülerInnen sind auf die Verkehrsanbindung über die Bahn angewiesen. Die Haltestelle weist allerdings grobe Sicherheitsmängel auf. Zwischen 200 und 250 Schüler und SchülerInnen drängen sich zu den Stoßzeiten auf dem schmalen Bahnsteig zwischen… SPÖ fordert rasche Entschärfung der katastrophalen Sicherheitsmängel am Bahnhof Baumgartenberg weiterlesen

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Türkis-blaue Kassenfusion hinterlässt Scherbenhaufen

„Gerade jetzt, wo unser Gesundheitssystem besonders gefordert ist, stehen wir vor dem Scherbenhaufen der türkis-blauen Zusammenlegung der Krankenkassen“, so SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz. Denn die Zerschlagung der Sozialversicherung – ein Prestigeprojekt von Kurz, Strache und Hofer – entpuppt sich als der größte gesundheitspolitische Pfusch der II. Republik: Statt der versprochenen „Patientenmilliarde“ errechnet die Österreichische Gesundheitskasse ein… Türkis-blaue Kassenfusion hinterlässt Scherbenhaufen weiterlesen

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Solidarität mit den Salzburger Frauenhäusern

In der Nationalratsdebatte zum Fristsetzungsantrag der SPÖ, in dem eine sofortige Ausfinanzierung von Gewaltschutzmaßnahmen für Frauen gefordert wird, kritisierte SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz die drohende Zerschlagung der Frauenhäuser in Salzburg durch die zuständige Landesrätin Andrea Klambauer (Neos): „Diese Vorgehensweise ist für uns nicht tragbar.“ Schatz sprach den Salzburger Frauenhäusern ihre Solidarität aus und bedankte sich für… Solidarität mit den Salzburger Frauenhäusern weiterlesen

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Schatz fordert Absage von Ustaša-Treffen in Bleiburg

Wie der ORF Kärnten berichtet, wird das Ustaša-Treffen am Loibacher Feld in Bleiburg heuer am 16. Mai stattfinden. Beim heurigen 75-Jahr-Jubiläum werden weitaus mehr Teilnehmende erwartet als in den vergangenen Jahren. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, fordert Innenminister Nehammer auf, das Treffen zu unterbinden. „Hitler-Grüße, Geschichtsverfälschung und faschistische Symbole – dieses Treffen bietet genügend Anlass… Schatz fordert Absage von Ustaša-Treffen in Bleiburg weiterlesen

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Attentat von Oberwart: SPÖ-Schatz fordert gesonderte Dokumentation von Rassismus gegen Roma und Sinti

Drobits: Wir müssen wachsam bleiben! Intensiver Dialog mit den Volksgruppen und Verbesserungen im Bereich der Förderungen notwendig Das Attentat von Oberwart, bei dem die vier Roma Peter Sarközi, Josef Simon, Erwin und Karl Horvath durch eine Rohrbombe getötet wurden, jährt sich heute zum 25. Mal. „Das Gedenken an die Opfer des Anschlages und deren Angehörige… Attentat von Oberwart: SPÖ-Schatz fordert gesonderte Dokumentation von Rassismus gegen Roma und Sinti weiterlesen

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Mut in unmenschlicher Zeit

Die Familie Langthaler in den Tagen der „Mühlviertler Hasenjagd“ Anna Hackl, geborene Langthaler, aus Schwertberg war 14 Jahre alt, als ihre Familie im Februar 1945 unter höchster Gefahr zwei aus dem KZ Mauthausen geflohene sowjetische Häftlinge bei sich aufgenommen und bis zur Befreiung im Mai versteckt hat. Noch heute ist sie beinahe pausenlos als Zeitzeugin… Mut in unmenschlicher Zeit weiterlesen

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Burschenbundball – Schatz fordert Distanzierung von Landeshauptmann Stelzer

Sellners Teilnahme zeigt Bedeutung des Balls als „Vernetzungstreffen der Rechten“ Wie der „Standard“ aktuell berichtet, wird der Sprecher der österreichischen rechtsextremen Identitären auch zum Burschenbundball am 1. Februar nach Linz kommen. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, fordert von Landeshauptmann Stelzer eine Absage und Rücknahme seines Ehrenschutzes für den Ball. „Die Teilnahme Sellners am Linzer Burschenbundball… Burschenbundball – Schatz fordert Distanzierung von Landeshauptmann Stelzer weiterlesen

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