Sabine Schatz

Ist für Sebastian Kurz eine „rote Linie“ überschritten? Wien (OTS) – Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, fordert nach dem Bekanntwerden NS-verherrlichender Texte in einem Liederbuch der Burschenschaft von Udo Landbauer, Spitzenkandidat der FPÖ in Niederösterreich, rasch Konsequenzen. „Hier gibt es keine Zweifel. Offenbar gehören NS-verherrlichende, judenfeindliche und andere rassistische Lieder zum Freizeitprogramm. Die Ausreden, die… Schatz: Udo Landbauer muss sofort zurücktreten! weiterlesen

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, übt scharfe Kritik an der kolportierten Teilnahme von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller beim Akademikerball am 26. Jänner. „Der Ball gilt nicht umsonst als internationales Vernetzungstreffen Rechtsextremer. Es ist inakzeptabel und gegen jeden politischen Anstand, wenn offizielle VertreterInnen der Regierung oder… Akademikerball – Schatz kritisiert Teilnahme offizieller RegierungsvertreterInnen beim Ball der Rechten weiterlesen

SPÖ unterstützt Initiative Frauenlandretten Linz (OTS/SK) – Die SPÖ-Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz und Muna Duzdar sprechen sich nach einem Treffen mit den betroffenen Frauenvereinen in Linz vehement gegen die komplette Streichung von Fördermitteln durch die zuständige ÖVP-Frauenlandesrätin Haberlander aus. „Wenn gekürzt werden soll, trifft es im schwarz-blauen Oberösterreich natürlich zuerst Frauenberatungsstellen“, fasst Schatz die Eindrücke des… Schatz/Duzdar: „Die schwarz-blauen Streichungsorgien in Oberösterreich sind ein Angriff auf die Frauen“ weiterlesen

VerfassungsrichterInnen brauchen breite Akzeptanz und müssen für Unabhängigkeit stehen – Andreas Hauer nicht vorstellbar Wien (OTS/SK) – SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz erwartet sich bei der Besetzung freiwerdender Positionen im Verfassungsgerichtshof, dass „die ÖVP-FPÖ-Regierung die österreichische Tradition fortführt und nur KandidatInnen nominiert, die über höchste Reputation verfügen, fachlich unbestritten sind und unabhängig agieren“. Dies sei bei einem… Verfassungsgerichtshof – Schatz: Bei VfGH-Besetzung gute österreichische Tradition fortführen weiterlesen

Mit Stand 31. Oktober 2017 gab es 93 Verurteilungen wegen Wiederbetätigung Wien (OTS) – Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an das Justizministerium der Sprecherin für Erinnerungskultur der SPÖ, Sabine Schatz, beinhaltet besorgniserregende Fakten: „Mit Stand 31. Oktober 2017 gab es laut Beantwortung 93 Verurteilungen wegen Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz“, führt Schatz an. Gegenüber den Jahren… Schatz: Verstöße gegen das Verbotsgesetz sind 2017 auf alarmierendem Hoch weiterlesen

Es ist „nicht tragbar“, dass ÖVP-Abgeordneter Dönmez das Magazin durch eigenen Beitrag legitimiert Wien (OTS) – Sabine Schatz, erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, fordert heute, Montag, von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Kurz eine „rasche und glaubwürdige Distanzierung“ vom Magazin „Info-Direkt“, das vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft wird und dem „Wurzeln im organisierten Neonazismus“ (DÖW)… Schatz fordert Kurz zu „glaubwürdiger Distanzierung“ von rechtsextremem Magazin „Info-Direkt“ auf weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur fordert Stellungnahme der Dritten Nationalratspräsidentin zu Küssel-Bild Wien (OTS/SK) – Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter ist ein Foto aufgetaucht, das offenbar die erst vorgestern zur Dritten Nationalratspräsidentin gewählte FPÖ-Abgeordnete Anneliese Kitzmüller mit dem mehrfach nach dem Verbotsgesetz verurteilten Gottfried Küssel bei einem internationalen Neonazi-Treffen im Jahr 2006 zeigt (Link: http://bit.ly/2kFDFc2 ). Die erinnerungspolitische… Schatz ad Kitzmüller: „Mit demokratischen Werten einer Nationalratspräsidentin nicht vereinbar“ weiterlesen

SPÖ-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer und Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz begrüßen, dass sich Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander endlich vor Ort ein Bild von der Lage im Förderzentrum Waldhausen gemacht hat. Bekanntlich kämpfen die Betreiber und die Eltern schon seit langer Zeit dafür, dass das Förderzentrum zu einem Ambulatorium aufgewertet wird – eine Forderung, die von Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer von… Gerstorfer/Schatz: „Anerkennungsverfahren für Ambulatorium Waldhausen muss rasch abgeschlossen werden!“ weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete zu ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm: retro und rückschrittlich Nach der Regierungserklärung der neuen schwarz-blauen Bundesregierung am 20. Dezember im Parlament beurteilt SPÖ-Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz das Regierungsprogramm der neuen Koalition: „Das ist eine klare Ausrichtung hin zu einer Politik zu Gunsten der wenigen Privilegierten, von dem die Mehrheit der Bevölkerung nicht profitieren wird und die Ärmsten der Gesellschaft… Sabine Schatz: „Schwarz-Blau bekämpft die Armen, nicht die Armut weiterlesen

Seit ihrer Angelobung am 9. November dieses Jahres tourt die neue SPÖ-Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz durch den Bezirk Perg, um sich vorzustellen. „Ich halte das für eine Frage des Respekts, dass man sich vorstellt und Kontakte knüpft und vertieft. Schließlich ist meine Aufgabe kein Selbstzweck, ich sehe mich als Vertreterin für unsere Region. Und da gehört… Sabine Schatz tourt durch den Bezirk Perg weiterlesen