Braune Vergangenheit wird aus FPÖ-Geschichte gewaschen statt aufgearbeitet – GeschichtswissenschafterInnen kritisieren zurecht blaue Pseudo-Kommission Wien (OTS/SK) – „Die so genannte ‚Historikerkommission‘ dient der FPÖ als reine Weißwaschanlage, mit der versucht wird, die braune Vergangenheit aus der Parteigeschichte rauszuwaschen, statt sie tatsächlich aufzuarbeiten“, kritisiert SPÖ-Gedenkkultursprecherin Sabine Schatz am Dienstag. „Die Zusammensetzung und die Arbeitsweise dieser FPÖ-Pseudokommission… Schatz ad FPÖ: „Historikerkommission“ ist reine Weißwaschanlage weiterlesen
Sabine Schatz
SP-Schatz: „Kosten für Pflegeregress nicht auf Gemeinden abwälzen!“
Die Mühlviertler Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz warnt davor, die Abschaffung des Pflegeregresses am Rücken der Gemeinden und Städte zu finanzieren. Die schwarz-blaue Koalition hat für den Ausgleich des Wegfalls des Pflegeregresses ein Budget von 100 Millionen Euro reserviert. Die Kosten werden um ein vielfaches höher sein – alleine für Oberösterreich wurden 71 Millionen Euro kolportiert. Das… SP-Schatz: „Kosten für Pflegeregress nicht auf Gemeinden abwälzen!“ weiterlesen
Die Regierung muss sich zu Menschenrechten bekennen
Österreich bewirbt sich um einen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Das begrüßen und unterstützen wir natürlich. Allerdings erwarte ich mir von der Regierung auch ein klares Bekenntnis zu den Menschenrechten und eine klare Postionierung und Konsequenzen, wenn der FPÖ-Vizebürgermeister der Menschenrechtsstadt (!) Graz diese am rechten Kongress der selbsternannten Verteidiger Europas aufs Gröbste diffamiert.
Regierung zeigt fehlenden Willen, Rechtsextremismus zu bekämpfen
In einer Kurzdebatte im Parlament habe ich Innenminister Kickl zu einer Anfragebeantwortung zum Mörder von Stiwol in der Steiermark befragt. Dieser war einschlägig als rechtsextrem bekannt und hat sich eindeutig im rechtsextremen Umfeld bewegt. Leider habe ich in den Antworten des Ministers keinen Willen erkannt, Rechtsextremismus als Problem zu erkennen, geschweige denn, entsprechend dagegeben vorzugehen.
Sabine Schatz: Digitalisierung des Alltags braucht Konsumentenschutz
SPÖ hat sich mit Forderung nach Expertenhearing im Parlament durchgesetzt „Die fortschreitende Digitalisierung macht auch vor unserem Alltagsleben nicht halt. Wir können und wollen sie nicht aufhalten, aber wir brauchen maximalen Schutz für unsere Konsumentinnen und Konsumenten“, so Sabine Schatz, Abgeordnete zum Nationalrat. Am Beispiel der sogenannten „Smart Homes“ kann man erkennen, wie weit fortgeschritten… Sabine Schatz: Digitalisierung des Alltags braucht Konsumentenschutz weiterlesen
Schwarzblau spart bei den Menschen und nicht im System
SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz warnt vor Kürzungen bei Soziales, Arbeitsmarkt, Bildung und Infrastruktur „Schwarzblau spart bei den Menschen und nicht im System“, so die Zusammenfassung von der SPÖ-Abgeordneten zum Nationalrat, Sabine Schatz, anlässlich der ersten Budgetrede des schwarzen Finanzministers. So werden allein 10 Millionen Euro für Generalsekretäre, politische Büros sowie Presseleute „verblasen“. Besonders ärgert die Abgeordnete,… Schwarzblau spart bei den Menschen und nicht im System weiterlesen
Duzdar/Schatz/Yilmaz zum Internationalen Tag gegen Rassismus: Strache muss sich von EGS-Leiter Preiszler distanzieren!
„Bei der FPÖ sieht man vor lauter Einzelfällen die Partei nicht mehr“ Wien (OTS/SK) – Als „Verhöhnung gegenüber dem Internationalen Tag gegen Rassismus“ bezeichnen die SPÖ-Abgeordneten Muna Duzdar, Sabine Schatz und Nurten Yilmaz die heute von Vizekanzler Strache in diversen Medien bekannt gewordene Reaktion auf die rassistischen Entgleisungen des Leiters der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der… Duzdar/Schatz/Yilmaz zum Internationalen Tag gegen Rassismus: Strache muss sich von EGS-Leiter Preiszler distanzieren! weiterlesen
Schatz fordert nach Attaché-Skandal Einschreiten von Kanzler Kurz
„Österreichs Ansehen steht auf dem Spiel“ „Österreich gerät im Gedenkjahr 2018 mit antisemitischen Liederbüchern aus Burschenschafter-Buden, mit verschickten Hitler-Bildchen, rechtsextremen Kongressen und nun auch mit einem Botschafter-Begleiter in rechtsextremem T-Shirt in Israel in die Schlagzeilen. Und in jedem Bericht wird ein FPÖ-Politiker genannt, der dabei ist. Die Bundesregierung, allen voran der Bundeskanzler, sieht diesem Treiben… Schatz fordert nach Attaché-Skandal Einschreiten von Kanzler Kurz weiterlesen
Schatz fordert rasche Ermittlung gegen Preiszler
Facebook-Postings des Polizisten müssen Konsequenzen haben Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, kritisiert heute, Montag, am Rande der Plenarsitzung das Verhalten, das der Polizist Wolfgang Preiszler auf Facebook gezeigt hat. „Wenn ein hoher Beamter rassistische Karikaturen und Artikel von rechtsextremen Seiten verbreitet, muss es rasche Ermittlungen geben“, stellt Schatz klar. Auch ein Rücktritt von der Funktion… Schatz fordert rasche Ermittlung gegen Preiszler weiterlesen
Schatz: Götschober soll Liederbuch-Skandal der Bruna Sudetia aufklären
Berichte weisen auf Rückkehr von Götschober in Kabinett von Hofer hin „Ernst dürfte es der FPÖ nicht sein, den Skandal rund um die Liederbücher der Bruna Sudetia aufzuklären“, resümiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, anlässlich der Rückkehr von Herwig Götschober ins Kabinett von Norbert Hofer, über die medial berichtet wurde. Götschober hatte angekündigt, beurlaubt zu… Schatz: Götschober soll Liederbuch-Skandal der Bruna Sudetia aufklären weiterlesen