Aktuelles

Schwarz-Grün vertagt Absage des Ustaša-Treffens im Innenausschuss auf den Nimmerleinstag Verwundert reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz auf die Vertagung des 4-Parteien-Antrags von SPÖ, NEOS, ÖVP und Grünen zur zukünftigen Untersagung des jährlichen Ustaša-Treffens im Kärntner Bleiburg. Besonders enttäuscht ist die Abgeordnete vom Stimmverhalten der Grünen. „Einen eigenen Antrag zu diesem Thema zu vertagen… Schwarz-Grün drückt sich vor klarer Positionierung und Absage von Ustaša-Treffen weiterlesen

Die erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, Sabine Schatz, unterstützt die Kritik vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und dem OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus an den vorgestellten Plänen von ÖVP-Innenminister Nehammer zur Neugestaltung des Hitler-Geburtshauses in Braunau (OÖ). Schatz begrüßt es, dass die Republik die Verantwortung für die Liegenschaft übernommen hat. Oberste Priorität müsse sein, zu… „Mahnstein gegen Krieg und Faschismus“ muss in Braunau bleiben weiterlesen

Die nun aufgetauchte antisemitische Widmung in einem antisemitischen Buch, die mit nahezu 100-prozentiger Wahrscheinlichkeit von Ex-FPÖ-Obmann und Ex-Vizekanzler Strache stammt, ist ein für die erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, Sabine Schatz, ein neuerlicher Beleg, dass Strache in der Politik untragbar ist. „Die nun aufgetauchte Widmung ist untragbar und erfordert politische Konsequenzen. Strache soll ein für alle… Antisemitische Widmung in antisemitischem Buch muss Konsequenzen haben – „Strache in Politik untragbar“ weiterlesen

SPÖ-Gedenkkultursprecherin erfreut über 4-Parteien-Antrag „Ich freue mich, dass meine Initiative für eine Untersagung des jährlichen Ustaša-Treffens in Bleiburg nun von ÖVP, Grünen und Neos unterstützt wird,“ reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur auf den heute gemeinsam eingebrachten 4-Parteien-Antrag zur Unterbindung des Ustaša-Aufmarsches in Bleiburg/Pliberk. Schatz fordert seit Jahren, dass die dem Innenministerium zur Verfügung stehenden Mittel… Ustaša-Aufmarsch in Bleiburg künftig untersagen! weiterlesen

SPÖ und SoHo fordern klares Bekenntnis zu den Menschenrechten von intergeschlechtlichen und Trans*-Personen in Ungarn Ein Antrag der SPÖ zum Einsatz für die Rechte von intergeschlechtlichen und Trans*-Personen in Ungarn wurde heute im Nationalrat von den Abgeordneten der schwarz-grünen Koalition mit Unterstützung der FPÖ abgelehnt. Nachdem die Anerkennung dieser Gruppe in unserem Nachbarland in der… Regierung stimmt gegen Protest für ungarische Trans*-Community – offizielles Österreich darf nicht weiter schweigen weiterlesen

SPÖ fordert 5 Millionen Euro-Gewaltschutz-Sofortpaket In der Debatte zur Budget-Untergliederung Frauen und Gleichstellung fordert die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz eine dringend notwendige sofortige Aufstockung der Ressourcen im Gewaltschutz. „Durch die Corona-Krise hat Gewalt an Frauen zugenommen. Alleine im März, wo Ausgangsbeschränkungen und Quarantäne in Kraft getreten sind, hat sich die Anzahl der Betretungsverbote um 10 Prozent… Schatz zu Gewaltschutzmaßnahmen und zur zunehmend kritischen Situation in Ungarn weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur fordert nachhaltige Strategie gegen Rechtsextremismus „Jeder einzelne antisemitische Vorfall ist einer zu viel. Hinter jedem dieser 550 Übergriffe stehen Opfer und ihre Familien“, zeigt sich SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz betroffen über die Zahlen aus dem aktuellen Antisemitismus-Bericht der israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien und des Forums gegen Antisemitismus (FgA). Für 2017 wurde mit über… Schatz betroffen von erneutem Anstieg antisemitischer Vorfälle weiterlesen

„Höhere Sensibilität für bessere politische Kultur und Rechtskultur in Österreich“ Unterstützung für den Vorschlag zahlreicher namhafter HistorikerInnen eine Wiederverlautbarung des Ehegesetzes vorzunehmen kommt von der SPÖ. „Nach 75 Jahren seit Ende der Nazi-Schreckensherrschaft ist es mehr als an der Zeit das Ehegesetz wiederzuverlautbaren“, so SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim. Sie werde mit der zuständigen Justizministerin Gespräche aufnehmen,… SPÖ fordert Wiederverlautbarung des Ehegesetzes weiterlesen

Bis zu 20 % Einbußen im Budget einzelner Gemeinden durch die Corona-Krise. Gemeindeleistungen durch die Corona-Krise in Gefahr! „Mit unseren Städten und Gemeinden steht und fällt unser tägliches Leben! Die Gemeinden sind für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, Spitalserhaltung, Pflege und vieles mehr zuständig.  Kurz gesagt, unsere Gemeinden sorgen für die… SPÖ fordert die Rettung der Gemeinden weiterlesen

Studie zeigt gravierende Wissenslücken bei SchülerInnen zur NS-Zeit Studie zeigt gravierende Wissenslücken bei SchülerInnen zur NS-Zeit Wie das Magazin „profil“ am Samstag berichtet, haben Österreichs Jugendliche – SchülerInnen der 9. Schulstufe – große Wissenslücken zur NS-Zeit. Laut Studie können beispielsweise 81 Prozent der SchülerInnen Antisemitismus nicht definieren, gerade einmal 20 % können mit dem Begriff… Bewusstseinsbildung darf nicht vernachlässigt werden weiterlesen