Aktuelles

Österreichweit enormer Anstieg rechtsextremer Straftaten im Pandemiejahr 2021 Die Anzahl rechtsextremer Straftaten ist im Jahr 2021 enorm angestiegen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministers an die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hervor. “Seit Jahren befinden sich die rechtsextremen Straftaten in Österreich auf einem enormen Hoch. Die Befürchtungen, dass die rechtsextremen Tathandlungen im Pandemiejahr 2021 stark angestiegen… Innenminister Karner muss endlich Maßnahmen gegen Rechtsextremismus setzen weiterlesen

Die Menschen in der Ukraine brauchen unsere Unterstützung. Die Volkshilfe Oberösterreich sammelt auch Sachspenden, die im Volkshilfe-Shop in Schwertberg (Aisttalstraße 16; Mo-Fr 9-17 Uhr) und allen anderen in OÖ entgegengenommen werden.Dringend gebraucht werden: * Baby-Hygieneartikel und Windel * Hygieneartikel für Frauen * Verbandsmaterial (Binden, Kompressen, Pflaster, Watte etc.) * Wolldecken * Schlafsäcke * Stirnlampen mit… Volkshilfe hilft Menschen in der Ukraine weiterlesen

Zum „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ am 20. Februar rückt die Volkshilfe Perg einmal mehr die armen bzw. armutsgefährdeten Kinder und Jugendlichen in den Fokus. Mit aktuellen Daten und dem Hinweis auf eine österreichweite Petition zur Abschaffung der Kinderarmut „Kinderarmut ist eine Schande für Österreich und vermeidbar“, kritisiert Sabine Schatz als Vorsitzende der Volkshilfe Perg. Kinder… Perg kann Kinderarmut abschaffen! weiterlesen

Türkis-Grün muss endlich ins Tun kommen! SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die Verzögerung des ursprünglich für Oktober angekündigten Rechtsextremismus-Berichts, von dem die Salzburger Nachrichten heute berichteten. „Einmal mehr beweist die türkis-grüne Regierung, dass man sich nicht auf öffentliche Ankündigungen verlassen kann“, sagt Schatz. „Um effizient gegen Rechtsextremismus vorgehen zu können, braucht es eine fundierte,… „Rechtsextremismus-Bericht muss ohne Verzögerung kommen!“ weiterlesen

Scharf reagieren SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz auf die gestrigen Äußerungen von Außenminister Schallenberg in der ZiB2: „Schallenbergs Vergleich der Situation in der Ukraine mit Österreich 1938 ist ein inakzeptabler Geschichtsrevisionismus, eine Verharmlosung des Schuschnigg-Regimes und ein Rückfall in den falschen Mythos von Österreich als erstem Opfer Hitlers“, so Leichtfried. „Die… Schallenbergs Geschichtsrevisionismus ist inakzeptabel weiterlesen

Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus muss endlich umgesetzt werden SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die späte Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts. „Es ist Februar 2022 und wir bekommen heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020. Das alleine ist besorgniserregend. Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, zeitnahe über Bedrohungen und Gefahren für die Innere Sicherheit zu erfahren. Der… Verfassungsschutzbericht 2020 zu spät und qualitativ unzureichend weiterlesen

Erster Erfolg in der Abberufung des LVT-Kärnten-Chefs SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigen sich erfreut über den ersten Erfolg in der Abberufung von Tauschitz durch die Landespolizeidirektion Kärnten. Einwallner: „Tauschitz hätte niemals als LVT-Leiter bestellt werden dürfen. Dass er nun, dank unseres Drucks, das LVT Kärnten fürs Erste nicht leiten wird,… Wir werden das ÖVP-System im Innenministerium zerschlagen! weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete unterstützen Forderung von IKG, MKÖ und KZ-Verband Die SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz und Reinhold Einwallner üben scharfe Kritik an der Besetzung des Kärntner Verfassungsschutzes mit dem ehemaligen Kärntner ÖVP-Klubobmann Tauschitz. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, bezeichnet die Bestellung als untragbar: „Mit seiner Teilnahme am Ulrichsberg-Treffen verharmlost Tauschitz die Verbrechen des Nationalsozialismus, insbesondere der (Waffen-)SS. Ein… SPÖ-Schatz/Einwallner fordern sofortigen Rücktritt des neuen Leiters des Kärntner Verfassungsschutzes weiterlesen

Strategie gegen Antisemitismus muss endlich mit Kampf gegen Rechtsextremismus verknüpft werden Anlässlich des heute präsentierten Fortschritts der Umsetzung der Strategie gegen Antisemitismus betont Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, die Notwendigkeit der Verschränkung mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus. „Gerade im Kontext der aktuellen Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zeigt sich, die Herausforderungen sind groß. Rechtsextreme vereinnahmen und… Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben! weiterlesen

Nationale Strategie gegen Antisemitismus rasch umsetzen „Wir gedenken heute der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und machen uns bewusst, dass wir den Opfern und ihren Nachkommen gegenüber eine sehr große Verantwortung tragen. Auch 77 Jahre nach dem Ende der Shoa ist es unsere Aufgabe, uns mit den Gräueltaten des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen und Schlüsse für unser alltägliches… Holocaust-Gedenktag: „Niemals vergessen!“ weiterlesen