Sabine Schatz

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur kritisiert fehlende türkis-grüne Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus Die gedenkpolitischen Vorschläge der neuen Regierung seien „durchwachsen“, reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, auf das türkisgrüne Regierungsprogramm: „Viele Versprechen können erst mit der notwendigen Finanzierung umgesetzt werden. Zentrale geschichtspolitische Themen und insbesondere die Arbeit konkrete Schritte gegen rechtsextreme Gruppen und Tendenzen in… „Kampf gegen Rechtsextremismus muss forciert werden!“ weiterlesen

Präsentation soll offenbar Kritik abwenden und Diskussion verhindern SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, SPÖ-Bereichssprecherin für Erinnerungskultur, sieht in der heutigen Präsentation des FPÖ-„Historikerberichts“ ein „durchschaubares Manöver“: „Offenbar will man durch den heutigen Termin, kurz vor den Weihnachtsfeiertagen, eine öffentliche Debatte und Kritik, die es ja am Vorabbericht schon gab, tunlichst verhindern.“ Inhaltlich seien bei erster Durchsicht vor… FPÖ-Historikerbericht – Schatz kritisiert „Rechtfertigungs-Suada für rechtsextreme Einzelfälle“ weiterlesen

Von der wirklich tollen Arbeit im SOS-Kinderdorf Rechberg hat sich SPÖ-Abg. z.NR, Sabine Schatz, bei einem Besuch vor Ort überzeugt. „Es ist wichtig, dass es Einrichtungen gibt, die Kindern in schwierigen Lebenssituationen einen Betreuungsplatz, aber vor allem eine liebevolle Umgebung bieten“, sagt Schatz. „Mit dem Kinderdorf ist in unserem Bezirk wirklich ein toller Ort entstanden,… Weihnachtsgeschenke für das SOS-Kinderdorf Rechberg weiterlesen

Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, begrüßt die Ankündigung von Innenminister Peschorn, am Gelände des ehemaligen KZ-Außenlagers Gusen III in Lungitz eine Gedenkstätte errichten zu wollen. „Dass nach dem Aschefund im Vorjahr im Zuge der Bahnhofumbauten in Lungitz jetzt ein würdiger Gedenk- und Erinnerungsort entstehen soll, begrüße und unterstütze ich voll und ganz“, sagt Schatz. „Österreich… Schatz begrüßt Errichtung einer Gedenkstätte im Bereich des ehemaligen KZ-Lagers Gusen III in Lungitz weiterlesen

„Es braucht eine klare Abgrenzung. Wir dürfen Rechtsextremen keinen Raum geben“, fordert Nationalrätin Sabine Schatz Gemeinden auf, rechtsextremen Gruppierungen wir den ‚Grauen Wölfen‘ keine öffentlichen Räume zur Verfügung zu stellen. Gestern Abend wurde die Abgeordnete auf eine Veranstaltung der rechtsextremen Grauen Wölfe in Langenstein aufmerksam gemacht. Gemeinsam mit Bürgermeister Christian Aufreiter hat sich die SPÖ… Es braucht eine klare Abgrenzung weiterlesen

SPÖ Frauen bekräftigen im Rahmen der 16 Tage gegen Gewalt jahrelange Forderung für Gewaltschutz „Dass das Mühlviertel auf der Oberösterreichkarte ein weißer Fleck ist, was effektiven Gewaltschutz in Form eines Frauenhauses betrifft, thematisieren wir seit Jahren. Jetzt unterstreicht auch der Landesrechnungshof unsere Forderung nach dringend notwendigen zusätzlichen Frauenhausplätzen in unserem Bundesland,“ reagiert die SPÖ-Frauen-Bezirksvorsitzende, Abg.… Das Untere Mühlviertel braucht dringend ein Frauenhaus! weiterlesen

SPÖ fordert mehr Personal im BVT Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz durch den Innenminister zeigt einen besorgniserregenden Anstieg von Staatsverweigerern und Reichsbürgern. „Die Anfragebeantwortung des Innenministers muss große Sorgen bereiten: Eine vierstellige Zahl an Staatsverweigerern und Reichsbürgern treibt selbst nach dem großen Prozess von Graz noch immer ihr Unwesen… Schatz: Besorgniserregender Anstieg bei Staatsverweigerern und Reichsbürgern weiterlesen

SPÖ fordert Umsetzung eines 11-Punkte-Aktionsplanes Keine konkreten Maßnahmen, um gegen Rechtsextremismus vorzugehen, kann die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, im heute in der Landesregierung präsentierten Handlungskonzept gegen Extremismus erkennen. „Oberösterreich ist negativer Spitzenreiter bei den rechtsextremen Straftaten österreichweit. Während wir im ersten Halbjahr 2019 insgesamt einen leichten Rückgang von 335 auf 304 wahrnehmen, stiegen die… „Oberösterreich braucht endlich konkrete Maßnahmen gegen Rechtsextremismus!“ weiterlesen

1 Aktionsplan – 11 Maßnahmen 1) Beratungsstelle Rechtsextremismus Beratungsstelle zum Schutz und zur Hilfe für von rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt bedrohte und betroffene Menschen Rascher Aufbau einer niederschwelligen und nicht bei den Sicherheitsbehörden (Polizei) angesiedelten Beratungs- und Anlaufstellen sowohl für verunsicherte Bürgerinnen und Bürger als auch für Menschen, die Teil der rechtsextremen Szene sind… Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: weiterlesen

Was sagen Hofer und Kurz? Heute wurden wieder einmal Vorfälle von Rechtsextremismus in der FPÖ bekannt. Der neue FPÖ-Obmann von Loosdorf bei Melk Lambeck ist in einem dem „Falter“ zugespielten Video beim Hitlergruß zu sehen, und gegen den oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Schießl hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen wegen mutmaßlich strafbarer Facebook-Kommentare und Hasspostings. „Zwei Vorfälle an… Schatz: Zwei rechtsextreme Vorfälle der FPÖ an einem Tag – das muss Konsequenzen haben! weiterlesen