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Parlamentarische Anfragen eingebracht – Rechtliche Diskussion muss geführt werden SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz und SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer sind entrüstet über den Fall eines Unteroffiziers im Bundesheer, der trotz Wiederbetätigung weiter seinen Dienst ausführen wird – wie der Kurier aktuell berichtet. Parlamentarische Anfragen an Verteidigungsministerin Tanner und Justizministerin Zadić sind eingebracht. Die Abgeordneten fordern „Nulltoleranz… Nulltoleranz bei Wiederbetätigung im Bundesheer weiterlesen

Rede anlässlich der Mahnwache gegen Rechtsextremismus am 15. September 2022 in Wels. Danke, dass ihr heute zu dieser Mahnwache gegen Rechtsextremismus gekommen seid und dass wir heute hier gemeinsam ein Zeichen setzen können. Und ja, es gibt leider einen Anlass, der dieses mahnende Zeichen in Wels nötig macht. Am kommenden Wochenende wird hier der Burschentag… Wels ist laut für Weltoffenheit, Solidarität und Toleranz weiterlesen

Weniger rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2022 auf dennoch hohem Niveau – Runder Tisch gefordert Wie aus einer parlamentarischen Anfrage an den Innenminister hervorgeht, bleiben die rechtsextremen Straftaten im ersten Halbjahr 2022 auf hohem Niveau. Im Vergleich zum Vorjahr sind diese zwar gesunken, sind aber immer noch höher als im Jahr 2020. Für die SPÖ-Sprecherin… Die Regierung muss endlich Maßnahmen gegen Rechtsextremismus setzen! weiterlesen

Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus umsetzen Wie der Kurier heute berichtete nehmen die Sorgen im Staatsschutz gegenüber aufständischen Bewegungen aus der rechtsextremen Szene im Herbst zu. SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz fordert deswegen Tempo beim Nationalen Aktionsplan (NAP) gegen Rechtsextremismus ein: „Die rechtsextreme Szene hat sich in den letzten Jahren durch ihr einflussreiches Wirken in den… Rechtsextreme Bedrohung ernstnehmen! weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete fordern deutliche Stellungnahme von LH Stelzer Im September soll in Wels der sogenannte „Burschentag“ stattfinden, bei dem sich deutschnationale Mittelschülerverbindungen des Österreichischen Pennälerrings (ÖPR) treffen sollen. Gefördert wird diese Veranstaltung durch die Stadt Wels unter FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl. In der Vergangenheit sind Mitgliedsverbindungen des ÖPR mehrfach durch rechtsextreme und antisemitische Äußerungen und Nähe zu… Keine öffentlichen Gelder für Burschentag in Wels weiterlesen

Volkshilfe-Bezirksvorsitzende Sabine Schatz zeigt sich von der Hilfsbereitschaft überwältigt und bittet weiter um Sach- und Geldspenden: „Die Menschen in der kriegsgebeutelten Ukraine brauchen nach wie vor unsere Hilfe.“BEZIRK PERG. Die Menschen im Bezirk Perg haben das Herz am richtigen Fleck. Das haben sie bei der Ukrainehilfe der Volkshilfe bewiesen. Seit Beginn der Spendenaktion Ende Februar wurden… Menschen im Bezirk Perg spendeten 25 Tonnen an Hilfsgütern weiterlesen

Drohgebärden sind nicht akzeptabel – Innenminister soll Klartext reden SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz bringt heute eine parlamentarische Anfrage zur Bedrohungslage von Gesundheitspersonal ein, nachdem gestern bekannt wurde, dass eine oberösterreichische Ärztin ihre Praxis nach Drohgebärden geschlossen hat: „Gewaltandrohungen haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Dieser Extremismus hat nun eine engagierte Ärztin zur Praxisschließung getrieben,… Gesundheitspersonal schützen! weiterlesen

Die Auszeichnung „Marie“ wird jährlich von den SPÖ Frauen Bezirk Perg an Organisationen und Personen vergeben, die sich in ihrer Arbeit auch einem frauenpolitischen Schwerpunkt widmen. „Heuer haben wir das AMS Perg und im Besonderen Geschäftsstellenleiterin Christa Hochgatterer für die Marie ausgewählt“, sagt die Vorsitzende der SPÖ Frauen, Abgeordnete Sabine Schatz. Nachdem Christa Hochgatterer aber… SPÖ Frauen übergeben Marie an Christa Hochgatterer weiterlesen

Rede von Konstanze Breitebner bei der Gedenkverantstaltung am 15. Mai 2022 in Ried/Rdm. Meine Damen und Herren, Sabine Schatz hat mich schon vor einigen Wochen gefragt, ob ich heute diese Gedenkrede halten wolle. Es ist mir eine Ehre … Ich habe mich damals sofort hingesetzt und einfach losgeschrieben. Die heiße Wut, die ich da empfand,… Endlich abschließen weiterlesen

„Die Zahlen zu antisemitischen Vorfällen, die der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) gemeldet wurden, sind alarmierend hoch und ein dringender Handlungsauftrag“, reagiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, auf den aktuellen Bericht der Israelitischen Kultusgemeinde. „Es ist erschreckend, wie stark antisemitische Übergriffe in den letzten Monaten zugenommen haben. Mit insgesamt 965 gemeldeten antisemitischen Vorfällen erreichen… Antisemitismus gemeinsam den Kampf ansagen weiterlesen