Aktuelles

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur verurteilt antisemitische Anschläge in Graz Entsetzt zeigt sich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, über die antisemitischen Angriffe in Graz. Die Sachbeschädigungen der Synagoge in Graz kulminierten in einem tätlichen Angriff auf Elie Rosen, Präsident der Jüdischen Gemeinde Graz. „Ich bin schockiert über diese gewalttätigen antisemitischen Angriffe. Wir dürfen hier nicht wegschauen und… Gemeinsam und solidarisch gegen Antisemitismus vorgehen! weiterlesen

Erfolgreicher Einsatz von Bau-Sozialpartnern und SPÖ BauarbeiterInnen bekommen die 6. Urlaubswoche künftig schon nach 20 Arbeitsjahren. Das wurde vor kurzem auf Druck der SPÖ und auf Grundlage einer Bau-Sozialpartnereinigung im Parlament beschlossen. Sabine Schatz, SPÖ-Abgeordnete zum Nationalrat, freut sich über diesen „großen Wurf, der gut für die Bauarbeiter, aber auch gut für die Baufirmen ist,… 6. Urlaubswoche für Bauarbeiter schon nach 20 Jahren weiterlesen

SPÖ Frauen und ÖGB Frauen fordern rasche frauenpolitische Maßnahmen. Umfrage Frauen und Arbeit Frauen sind durch die Corona-Krise besonders hart und mehrfach betroffen. Die SPÖ Frauen haben eine Umfrage in Auftrag gegeben, die die Lebens- und Arbeitssituation von Frauen während der Krise, ihre Erwartungen für die Zukunft und die Frage, welche Rahmenbedingungen es bräuchte, um… Frauen durch Corona-Krise besonders hart betroffen weiterlesen

Echte Unabhängigkeit der Beschwerdestelle muss gegeben sein Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz kritisierte in der Nationalratsdebatte rund um eine unabhängige Beschwerdestelle bei Missbrauchsvorwürfen gegen die Polizei die Ankündigung des Innenministers, diese Beschwerdestelle im Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung ansiedeln zu wollen. „Echte Unabhängigkeit einer Beschwerdestelle kann nur außerhalb des Innenministeriums gewährleistet werden.“ Betroffene müssten endlich die… „Missbrauchsvorwürfe gegen PolizistInnen konsequent aufklären!“ weiterlesen

Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, hat in der Plenarsitzung am 8. Juli einen Antrag eingebracht, der den Innenminister auffordert, sicherzustellen, dass der Mahnstein gegen Krieg und Faschismus in Braunau vor dem Geburtshaus Adolf Hitlers bestehen bleibt. Dass im Zuge der vom Innenminister angekündigten Neugestaltung des Hitler-Hauses in Braunau der dort von der Stadt Braunau… „Mahnstein gegen Krieg und Faschismus“ in Braunau muss bleiben weiterlesen

Dank u.a. an DÖW, Mauthausen Komitee und Katholische Aktion für Unterstützung gegen dieses Treffen Große Freude über den heutigen 4-Parteien-Antrag zur Untersagung des faschistischen Ustaša-Treffens in Bleiburg zeigte Abgeordnete Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, in der Parlamentsdebatte am Donnerstag. Schatz kämpft seit langem für ein Verbot dieser Veranstaltung, die als eines der größten Treffen von… Große Freude über 4-Parteien-Antrag gegen faschistisches Ustaša-Treffen weiterlesen

Die nach dem Publizisten und Schoa-Überlebenden Simon Wiesenthal benannte Ehrung soll Aufklärungsarbeit über den Holocaust leisten „Sehr erfreut“ zeigen sich stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried und SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz über den von vier Parlamentsparteien im Verfassungsausschuss beschlossenen Simon-Wiesenthal-Preis, der jährlich an Menschen als Auszeichnung für ihr besonderes zivilgesellschaftliches Engagement und für die Aufklärung des… Wiesenthal-Preis ist dem Kampf gegen Antisemitismus gewidmet weiterlesen

SPÖ fordert schnelles Handeln in der Pflegebedarfsermittlung SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz forderte Gesundheitsminister Anschober in der Nationalratsdebatte zum Pflegegeld auf, die Pflegebedarfsermittlung zu verbessern. Ihr Fokus lag dabei auf Demenzerkrankten, deren Pflegebedarf oft zu gering eingeschätzt wird. Schatz verwies dabei auf einen Volksanwaltschaftsbericht, aus dem hervorgeht, dass Pflegebedarf durch psychische Erkrankungen in der Ermittlung nicht stark… Demenzerkrankte brauchen mehr Pflegegeld weiterlesen

„Erwarten Reaktion von FPÖ-Chef Hofer“ In der heutigen „Tiroler Tageszeitung“ empfiehlt FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz seine Partei als „Unkrautbekämpfungsmittel“ gegen Zuwanderung. Als „zutiefst menschenverachtende und inakzeptable Rhetorik, die an ganz dunkle Zeiten in der Geschichte erinnert“, kritisieren Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, und Nurten Yilmaz, SPÖ-Integrationssprecherin, am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst die Aussagen des FPÖ-Generalsekretärs. „Das ist… SPÖ-Abgeordnete kritisieren „unerträgliche und menschenverachtende Rhetorik der FPÖ“ weiterlesen

Alle Parteien im Innenausschuss sind für endgültiges Verbot Nachdem der Vier-Parteien-Antrag zur Untersagung des Ustaša-Treffens in Bleiburg Anfang Juni im Innenausschuss von den Regierungsparteien vertagt wurde, ist heute, Montag, ein abgeänderter Antrag von allen fünf Parlamentsparteien beschlossen worden. Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, setzt sich seit langem für ein Verbot des Rechtsextremisten-Treffens ein. Sie… SPÖ-Initiative zur Untersagung von Ustaša-Treffen in Bleiburg einstimmig angenommen weiterlesen