Bundesregierung hat bisher keinen Plan vorgelegt Wien (OTS/SK) – „Schon vor eineinhalb Jahren hat sich der Nationalrat einstimmig für ein Mahnmal für die Opfer des Vernichtungslagers Maly Trostinec ausgesprochen. Die Bundesregierung sollte wissen, dass die Zeit drängt. Wie lange sollen wir noch warten, bis das Mahnmal errichtet wird?“, kritisiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur anlässlich… Schatz fordert Umsetzung des Mahnmals für Opfer von Maly Trostinec weiterlesen
Sabine Schatz
Kritische Kulturarbeit in den Regionen braucht Finanzierung
Kulturarbeit ist Arbeit an der Gesellschaft. Sie vereint, hält zusammen, schafft Identität und ist Teil dessen, was wir als gutes, ein vitales und nachhaltiges Leben in den Gemeinden brauchen. Deshalb müssen regionale Kulturarbeit und die freie Kulturszene gefördert und ausgebaut werden. Kritische Vereine dürfen nicht kaputtgespart werden! Der Bund darf sich die rücksichtslose Kaputtsparpolitik der… Kritische Kulturarbeit in den Regionen braucht Finanzierung weiterlesen
Schatz: „Gekürztes Frauenbudget gefährdet Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen“
SPÖ-Abgeordnete fordert mehr Mittel für Gewaltschutz und Präventionsmaßnahmen Das ohnehin geringe Budget für Frauen- und Gleichstellungsagenden für die Jahre 2018 und 2019 soll weiter gekürzt werden. SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz kritisiert das scharf: „Mit 10 Millionen Euro macht das Frauenbudget gerade einmal 0,01 Prozent der gesamten Ausgaben des Bundes aus und liegt deutlich unter den 10,65… Schatz: „Gekürztes Frauenbudget gefährdet Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen“ weiterlesen
Neu im Parlament
Seit 9. November 2017 bin ich Abgeordnete für den Wahlkreis Mühlviertel im Österreichischen Parlament. Was ich neben der Politik sonst noch so treibe und was ihr vielleicht noch über mich wissen solltet, findet ihr in diesem Videobeitrag. Viel Spaß!
Schatz ad FPÖ: „Historikerkommission“ ist reine Weißwaschanlage
Braune Vergangenheit wird aus FPÖ-Geschichte gewaschen statt aufgearbeitet – GeschichtswissenschafterInnen kritisieren zurecht blaue Pseudo-Kommission Wien (OTS/SK) – „Die so genannte ‚Historikerkommission‘ dient der FPÖ als reine Weißwaschanlage, mit der versucht wird, die braune Vergangenheit aus der Parteigeschichte rauszuwaschen, statt sie tatsächlich aufzuarbeiten“, kritisiert SPÖ-Gedenkkultursprecherin Sabine Schatz am Dienstag. „Die Zusammensetzung und die Arbeitsweise dieser FPÖ-Pseudokommission… Schatz ad FPÖ: „Historikerkommission“ ist reine Weißwaschanlage weiterlesen
SP-Schatz: „Kosten für Pflegeregress nicht auf Gemeinden abwälzen!“
Die Mühlviertler Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz warnt davor, die Abschaffung des Pflegeregresses am Rücken der Gemeinden und Städte zu finanzieren. Die schwarz-blaue Koalition hat für den Ausgleich des Wegfalls des Pflegeregresses ein Budget von 100 Millionen Euro reserviert. Die Kosten werden um ein vielfaches höher sein – alleine für Oberösterreich wurden 71 Millionen Euro kolportiert. Das… SP-Schatz: „Kosten für Pflegeregress nicht auf Gemeinden abwälzen!“ weiterlesen
Die Regierung muss sich zu Menschenrechten bekennen
Österreich bewirbt sich um einen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Das begrüßen und unterstützen wir natürlich. Allerdings erwarte ich mir von der Regierung auch ein klares Bekenntnis zu den Menschenrechten und eine klare Postionierung und Konsequenzen, wenn der FPÖ-Vizebürgermeister der Menschenrechtsstadt (!) Graz diese am rechten Kongress der selbsternannten Verteidiger Europas aufs Gröbste diffamiert.
Regierung zeigt fehlenden Willen, Rechtsextremismus zu bekämpfen
In einer Kurzdebatte im Parlament habe ich Innenminister Kickl zu einer Anfragebeantwortung zum Mörder von Stiwol in der Steiermark befragt. Dieser war einschlägig als rechtsextrem bekannt und hat sich eindeutig im rechtsextremen Umfeld bewegt. Leider habe ich in den Antworten des Ministers keinen Willen erkannt, Rechtsextremismus als Problem zu erkennen, geschweige denn, entsprechend dagegeben vorzugehen.
Sabine Schatz: Digitalisierung des Alltags braucht Konsumentenschutz
SPÖ hat sich mit Forderung nach Expertenhearing im Parlament durchgesetzt „Die fortschreitende Digitalisierung macht auch vor unserem Alltagsleben nicht halt. Wir können und wollen sie nicht aufhalten, aber wir brauchen maximalen Schutz für unsere Konsumentinnen und Konsumenten“, so Sabine Schatz, Abgeordnete zum Nationalrat. Am Beispiel der sogenannten „Smart Homes“ kann man erkennen, wie weit fortgeschritten… Sabine Schatz: Digitalisierung des Alltags braucht Konsumentenschutz weiterlesen
Schwarzblau spart bei den Menschen und nicht im System
SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz warnt vor Kürzungen bei Soziales, Arbeitsmarkt, Bildung und Infrastruktur „Schwarzblau spart bei den Menschen und nicht im System“, so die Zusammenfassung von der SPÖ-Abgeordneten zum Nationalrat, Sabine Schatz, anlässlich der ersten Budgetrede des schwarzen Finanzministers. So werden allein 10 Millionen Euro für Generalsekretäre, politische Büros sowie Presseleute „verblasen“. Besonders ärgert die Abgeordnete,… Schwarzblau spart bei den Menschen und nicht im System weiterlesen