Rechtsextremismus braucht entschlossene Gegenmaßnahmen

Rekordhoch bei rechtsextremen Straftaten im ersten Halbjahr 2026 Mit Nationalem Aktionsplan konsequent gegen Rechtsextremismus vorgehen! Die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Österreich steigt auf einem Rekordniveau weiter. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums an Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, hervor. Mit 862 Tathandlungen im ersten Halbjahr 2026 ergibt sich ein Anstieg um rund 10… Rechtsextremismus braucht entschlossene Gegenmaßnahmen weiterlesen

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Dürrepaket der Bundesregierung

Vertrocknete Felder, Hitze in den Wohnräumen: Österreich spürt die menschengemachte Erderhitzung. Die Bundesregierung hat daher vergangene Woche ein Dürrepaket geschnürt: Mit dem Klimagesetz will sie die Ursachen und Auswirkungen der Erderhitzung bekämpfen. Dürrehilfen greifen den Bäuerinnen und Bauern unter die Arme. Klimagesetz: Geld in Österreich investieren, nicht für Strafzahlungen und Importe SPÖ-Politikerin Sabine Schatz: „Vertrocknete… Dürrepaket der Bundesregierung weiterlesen

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Gewalt gegen Frauen stoppen – Sexualstrafrecht jetzt reformieren

„Frauen müssen darauf vertrauen können, dass ihre sexuelle Selbstbestimmung geschützt wird und der Staat klare Grenzen setzt. ‚Nur Ja heißt Ja‘ muss im Sexualstrafrecht schnell Realität werden. Jetzt gilt es, die Reform rasch voranzubringen“, sagt SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz und unterstützt die von Justizministerin Anna Sporrer angekündigten nächsten Schritte. Jetzt brauche es Tempo. Die Arbeitsgruppe müsse… Gewalt gegen Frauen stoppen – Sexualstrafrecht jetzt reformieren weiterlesen

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Antisemitische Umtriebe finanziell austrocknen!

Kickl muss Verbindung zu Rassisten und Antisemiten kappen „Was aktuell über die Verbindungen zwischen der FPÖ, den Identitären und rechtsextremen Organisationen ans Licht kommt, ist erschreckend und zutiefst abstoßend. Laut STANDARD-Recherche soll es in rechtsextremen Kreisen mutmaßlich zu Gewaltverherrlichung, Antisemitismus, rassistischen Knochenvermessungen und der Verherrlichung nationalsozialistischen Gedankenguts gekommen sein. Das darf in einer liberalen Demokratie… Antisemitische Umtriebe finanziell austrocknen! weiterlesen

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Nur Ja heißt Ja – ÖVP muss Blockade endlich beenden

„Nur Ja heißt Ja. Das sollte im Jahr 2026 eine Selbstverständlichkeit sein. Dass wir darüber überhaupt noch diskutieren müssen, liegt auch daran, dass es innerhalb der ÖVP noch keine gemeinsame Position gibt“, sagt SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz zur heutigen Forderung von Justizministerin Anna Sporrer nach einer Reform des Sexualstrafrechts. „Seit einem Jahr warten wir auf eine… Nur Ja heißt Ja – ÖVP muss Blockade endlich beenden weiterlesen

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SPÖ-Schatz fordert Baustopp auf ehemaligem KZ-Areal in Niederösterreich

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, reagiert mit Unverständnis auf die aktuellen Entwicklungen rund um das ehemalige Frauen-Konzentrationslager Hirtenberg in Leobersdorf. Auf dem historisch belasteten Areal haben bereits Bauarbeiten begonnen, gleichzeitig soll dort ein Gewerbepark entstehen. Für die SPÖ-Nationalratsabgeordnete ist klar: „Hier muss es jetzt einen Baustopp geben. Ein Ort, an dem Frauen und Mädchen unter… SPÖ-Schatz fordert Baustopp auf ehemaligem KZ-Areal in Niederösterreich weiterlesen

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Schutzzonen vor Gesundheitseinrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche

Es ist immer noch bittere Realität in Österreich: Vor Gesundheitseinrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten, stehen regelmäßig Gegner und Gegnerinnen, die Personal und betroffene Frauen bedrohen oder unter Druck setzen. Damit Frauen der Weg zu medizinischen Einrichtungen ohne Bedrohungen offen steht, ist die SPÖ für Schutzzonen vor solchen Gesundheitseinrichtungen. In ganz Österreich. SPÖ-Frauensprecherin im Nationalrat Sabine Schatz:… Schutzzonen vor Gesundheitseinrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche weiterlesen

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Unbezahlte Arbeit endlich sichtbar machen statt kleinreden

„Kinder zu bekommen, sie großzuziehen und jeden Tag für sie da zu sein, ist eine der wichtigsten Aufgaben in unserer Gesellschaft und gleichzeitig harte Arbeit. Sie ist wunderschön, aber sie kostet Kraft, Zeit und oft auch die eigene finanzielle Sicherheit. Diese Realität betrifft in Österreich noch immer vor allem Frauen“, betont SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz. Die… Unbezahlte Arbeit endlich sichtbar machen statt kleinreden weiterlesen

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Faire Löhne sind die beste Pension

SPÖ-Frauensprecherin pocht auf Umsetzung der Lohntransparenz-Richtlinie Anlässlich des Equal Pension Day am 9. August macht SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz auf die nach wie vor dramatisch hohe Pensionslücke zwischen Frauen und Männern aufmerksam. Mit einer Pensionslücke von 39,4 Prozent zählt Österreich weiterhin zu den Schlusslichtern in Europa. Die Pensionsschere schließt sich viel zu langsam. „Frauen müssen von… Faire Löhne sind die beste Pension weiterlesen

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Grundversorgung statt Profit“ – SPÖ will Wasser im Bezirk Perg schützen

Grassierende Trockenheit Österreich erlebt das trockenste Frühjahr seit Messbeginn im Jahr 1858. Die Folge sind Waldbrände, abgedrehte Dorfbrunnen und sehr niedrige Grundwasserspiegel bis hin zu Versorgungsengpässen. Gleichzeitig gerät die Landwirtschaft massiv unter Druck. Der Weizen wächst nicht mehr so, wie er soll und das Futtermittel für Tiere wird knapp. Die anhaltende Trockenheit lässt Böden, Wälder… Grundversorgung statt Profit“ – SPÖ will Wasser im Bezirk Perg schützen weiterlesen

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