SPÖ erfreut über Ankündigung einer Lösung durch Staatssekretärin Mayer
Wie die „Wiener Zeitung“ berichtet, soll es im Herbst einen Vorschlag für die Novelle des Denkmalschutzgesetzes mit einer Sonderregelung der Haftungsfrage für die Gedenkstätte Mauthausen geben. „Ich freue mich, dass unsere Initiative jetzt offenbar doch noch zu einer Lösung der Haftungsfrage führt und die ‚Todesstiege’ in der Gedenkstätte Mauthausen hoffentlich bald wieder Besucher:innen zugänglich gemacht werden kann“, reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz. Die Abgeordnete hat im April einen entsprechenden Antrag eingebracht, der letzte Woche im Innenausschuss von ÖVP und Grünen vertagt wurde. „Ich bedauere, dass ein gemeinsames Zeichen mit den Regierungsparteien letzte Woche trotzdem – wie so oft – nicht möglich war.”
Seit fünf Jahren ist die „Todesstiege“ in der Gedenkstätte Mauthausen für Besucherinnen und Besucher gesperrt. „Die ‚Todesstiege’ in der Gedenkstätte Mauthausen ist ein unverzichtbarer Bestandteil zur Vermittlung des Grauens und der Folter, die im ehemaligen Konzentrationslager stattgefunden haben und damit ein unverzichtbarer Bestandteil der Erinnerungskultur und der Aufklärungsarbeit über die Schrecken des Nationalsozialismus. Ich hoffe sehr, dass nun wirklich eine Lösung gefunden wurde, mit der die Freigabe der ‚Todesstiege’ noch dieses Jahr oder spätestens Anfang 2024 erfolgen kann. Seit Jahren warten wir auf einen Vorschlag, er ist längst überfällig“, sagt Schatz.
„Die Aufhebung der Sperre der ‚Todesstiege’ ist eine langjährige Forderung der Opferorganisationen. Es ist unsere Verantwortung den Opfern und ihren Nachkommen gegenüber, dass hier rasch eine Lösung kommt”, sagt Schatz. „Ich freue mich, dass sich unser Einsatz hier auszahlt und eine Umsetzung, die auch nachhaltig wirkt, hoffentlich im Herbst erfolgen kann, wie angekündigt! Es darf hier zu keinen weiteren Verzögerungen kommen!”