Was sagen Hofer und Kurz?
Heute wurden wieder einmal Vorfälle von Rechtsextremismus in der FPÖ bekannt. Der neue FPÖ-Obmann von Loosdorf bei Melk Lambeck ist in einem dem „Falter“ zugespielten Video beim Hitlergruß zu sehen, und gegen den oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Schießl hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen wegen mutmaßlich strafbarer Facebook-Kommentare und Hasspostings. „Zwei Vorfälle an einem Tag ist selbst für FPÖ-Verhältnisse viel. Nach unserer Zählung seit Amtsantritt von Schwarz-Blau II handelt sich um den Vorfall 76 und 77 – von ‚Einzelfällen‘ kann also schon lange keine Rede mehr sein. Rechtsextremes Gedankengut ist in der FPÖ einfach weit verbreitet“, sagt die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz.
Sie fordert sofortige Konsequenzen: „Die beiden Herren haben im Landtag von Oberösterreich bzw. als Ortsparteivorsitzender von Loosdorf nichts verloren. Sie müssen ihre Ämter sofort zurücklegen“, fordert Schatz. „Mich würde auch interessieren, was FPÖ-Chef Hofer zu diesen Vorfällen sagt. Wird er von seinem Durchgriffsrecht Gebrauch machen?“, fragt die Nationalrastabgeordnete. Auch ÖVP-Obmann Kurz sieht sie in der Pflicht: „Er hat die Blauen in die Regierung geholt und zu fast allen Vorfällen geschwiegen. Es sollte endlich den Mut finden und den Anstand haben, derlei Vorgänge öffentlich zu verurteilen und zuzugeben, dass die FPÖ nicht regierungsfähig ist. Als zukünftiger Kanzler muss er endlich klar machen, dass Rechtsextremismus in Österreich nichts verloren hat!“, so Schatz, die endlich auch Konsequenzen aus der Liederbuch-Affäre Zanger fordert.