Leichtfried: „Bleibt FPÖ Koalitionsoption für Kurz?“ – Schatz: „Zanger rücktrittsreif“

Die SPÖ fordert im Zusammenhang mit der neuen Affäre um ein NS-Liederbuch der Burschenschaft von FPÖ-Abgeordnetem Zanger rasch scharfe Konsequenzen seitens der FPÖ-Spitze: „FPÖ-Chef Hofer kann jetzt zeigen, wie ernst die angekündigte Distanzierung der FPÖ von Rechtsextremismus und NS-Nähe gemeint ist und er muss sein Durchgriffsrecht nutzen“, so der erste stv. SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried. Auch für SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, Sprecherin für Erinnerungskultur, ist Zanger rücktrittsreif: „Wer keine klare Distanzierung zu diesem Gedankengut findet, hat im Hohen Haus keinen Platz!“ ****

„Die aktuelle Liederbuch-Affäre rund um den steirischen FPÖ-Abgeordneten Zanger führt uns einmal mehr vor Augen, wo die FPÖ ideologisch steht“, so Schatz zu dem gestern öffentlich gewordenen NS-verherrlichenden Liedergut der Burschenschaft ‚Pennales Corps Austria zu Knittelfeld‘. Für Leichtfried ist klar: „Bleibt diese neuerliche Liederbuch-Affäre ohne Konsequenzen, war das groß verkündete Durchgriffsrecht des neuen FPÖ-Chefs wieder nur ein Marketing-Schmäh.“

Von ÖVP-Chef Kurz will Leichtfried außerdem wissen, ob die FPÖ auch nach diesem „Einzelfall“ eine Koalitionsoption bleibt: „Die FPÖ ist nicht regierungsfähig, das zeigt sich gerade wieder. Aber offensichtlich will sich der ÖVP-Chef auch diese Regierungsvariante weiter offenhalten“, kritisiert der stv. SPÖ-Klubchef. „Bei einem ‚Einzelfall‘ nach dem anderen stellt sich die Frage, wann aus einzelnen Bäumen ein Wald wird.“

Die neue NS-Liederbuch-Affäre habe jedenfalls auch mit der engen Verflechtung von FPÖ und deutschnationalen, völkischen Burschenschaften zu tun, sagt Sabine Schatz. „40 Prozent der neuen FPÖ-Abgeordneten sind Burschenschafter. Die Freiheitlichen haben somit mehr Korporierte als Frauen im Nationalrat. Dass Burschenschaften und die FPÖ ein Problem mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus haben, kann nicht geleugnet werden“, so Schatz.

In Verantwortung nimmt Schatz auch ÖVP-Chef Kurz: „Wir zählen mittlerweile den 69. rechtsextremen Vorfall innerhalb der FPÖ seit Dezember 2017. Die FPÖ ist nicht regierungsfähig. Ich erwarte mir von der ÖVP eine klare Absage einer Neuauflage von Schwarz-Blau!“

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