Österreich darf nicht Tummelplatz der extremen Rechten werden
„Aushängeschilder der internationalen extremen Rechten planen für 2019 offenbar eine Erholungsfahrt auf der Donau. Österreich würde damit wieder einmal zum Tummelplatz der extremen Rechten“, zeigt sich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, besorgt. Laut Bericht der ‚Oberösterreichischen Nachrichten’ werden bekannte Rechtsextremisten und Rassisten aus Kanada, Großbritannien und den USA im kommenden Jahr auf dem Weg nach Budapest unter anderem durch Österreich schippern und sich in mehreren Städten aufhalten. Anlegen will das Schiff unter anderem in Linz, Salzburg und Wien. ****
„Das bedeutet, dass Figuren wie Tommy Robinson durch Österreich spazieren und sich mit Sympathisanten hierzulande treffen und vernetzen können“, erklärt Schatz. Robinson ist der Gründer der rechtsextremen und gewaltbereiten ‚English Defence League’ und wurde mehrmals verurteilt. Sympathisanten sind unter anderem ‚Identitäre’, die FPÖ-Seite ‚unzensuriert’ verharmlost Robinson als ‚patriotischen Aktivisten’.
„Ich erwarte mir von Sebastian Kurz und seiner Regierung, dass sie im Interesse der Bevölkerung alle Mittel und Wege prüfen, um diesen Extremisten-Trip quer durch Österreich zu unterbinden“, fordert Schatz. „Der Kanzler soll handeln statt immer nur zu schweigen und diese Rechtsextremisten-Tour verhindern“, folgert Schatz. „Es ist nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, dass Österreich zum Reiseziel rechtsextremer Touristen avanciert.“
Vor allem Oberösterreich gerät immer wieder in die Negativ-Schlagzeilen, weil rechtsextreme Tathandlungen dort besonders häufig sind und sich Rechtsextremisten auf Kongressen in Linz und Aistersheim öffentlichkeitswirksam vernetzen. „Dieses Problem ist längst bekannt, Herr Stelzer und seine Landesregierung haben bis dato jedoch nichts dagegen unternommen“, kritisiert Schatz und fordert:
„Es ist höchst an der Zeit, das Rechtsextremismus-Problem auf die Agenda zu setzen.“(Schluss) mr/kg/mp