Frauenministerin hat keinen Plan für Kampf gegen Sexismus

Die aktuellen Fälle Dönmez und Maurer zeigen dringenden Handlungsbedarf auf

„Wenn es um den Kampf gegen Sexismus geht, dann fällt der Frauenministerin offenbar wenig ein“, so SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz anlässlich einer aktuellen Anfragebeantwortung in der die Frauenministerin nicht eine einzige konkrete Maßnahme nennt. „Für Frauen hält Schwarz-Blau nur Belastungen und Kürzungen bereit“, zeigt sich Schatz von der Beantwortung irritiert. ***

Anlass der Anfrage war die sexistische Sommerkampagne der FPÖ Linz. Die oberösterreichische Abgeordnete wollte von der Frauenministerin wissen, wie sie die sexistische Kampagne des Koalitionspartners beurteile und was auf der Agenda der Regierung steht, um gegen Sexismus in Werbung und Öffentlichkeit vorzugehen. „Die Antwort fiel wie erwartet mager aus“, beurteilt die SPÖ-Abgeordnete die Reaktion von Bogner-Strauß.

„Wie wichtig ein aktives Vorgehen der Frauenministerin gegen die Herabwürdigung von Frauen in der Werbung und der Öffentlichkeit wäre, zeigen auch zwei aktuell brisante öffentliche Beispiele: Der Prozess gegen Sigrid Maurer, die sich nun vor Gericht verantworten muss, weil sie sich gegen sexistische Nachrichten durch deren Veröffentlichung wehren wollte“, so Schatz. Gerade der Maurer-Prozess zeige dringenden Handlungsbedarf: „Dass Frauen keine andere Möglichkeit sehen, sich gegen Sexismus zu wehren, als damit an die Öffentlichkeit zu gehen, zeigt klare Schwachpunkte auf, gegen die Bogner-Strauß rasch Maßnahmen setzen muss“, kommentiert Schatz. Das zweite Beispiel sind die sexistischen Äußerungen des ehemaligen ÖVP-Abgeordneten Efghani Dönmez.

„Um im Kampf gegen Sexismus etwas weiterzubringen, müssen wir gemeinsam beim Frauenvolksbegehren ein starkes Zeichen setzen. Von dieser Frauenministerin haben wir offenbar keine aktiven Ansätze zu erwarten“, so Schatz abschließend. (Schluss) mr/rm/mp