SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, fordert einmal mehr FPÖ-Innenminister Kickl auf, das jährliche Ustaša-Treffen in Bleiburg zu untersagen. „Nachdem die katholische Kirche dem Revisionistentreffen ihren Segen entzogen hat, fällt das Treffen unter das Versammlungsgesetz. Die Vollziehung dafür liegt eindeutig beim Bund und nicht beim Land Kärnten. Der Innenminister kann hier nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern es ist seine Pflicht, das Treffen zu verbieten. Gründe dafür – Hitler-Grüße, Geschichtsverfälschung und faschistische Symbole – gibt es genügend, man muss es nur wollen“, so Schatz. ****

Am dritten Mai-Wochenende treffen sich, wie jedes Jahr, tausende Menschen, um der Soldaten der Ustaša, Angehörige der Waffen-SS und der Wehrmacht, zu gedenken. Bei dem Treffen werden Symbole der faschistischen Ustaša-Bewegung offen zur Schau gestellt und Kriegsverbrecher sowie militärische Verbände aus dem Jugoslawienkrieg glorifiziert. Es ist auch Bundeskanzler Kurz in die Pflicht zu nehmen, denn dieses Treffen schadet Österreichs Ruf in der Welt. „Kickl ist Minister seiner Regierung und es ist die Pflicht des Bundeskanzlers als Regierungschef, einzugreifen, wenn der Innenminister nicht agiert, wenn ein Aufmarsch von Rechtsextremen und Faschisten in Österreich bevorsteht“, fordert Schatz.

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