Uncategorized

LR Michael Lindner besucht zur Weihnachtszeit die Einrichtung, in der er seinen Zivildienst geleistet hat und bringt zum Ausdruck welch großartige Arbeit das Team das ganze Jahr über leistet: „Ich möchte mich beim gesamten Team des Tageszentrums und symbolisch bei allen Menschen, die über die Feiertage arbeiten und Menschen betreuen, bedanken. Diese Berufsfelder sind oft… LR Michael Lindner, NRin Sabine Schatz und Vbgm. von Schwertberg Karl Weilig besuchen Weihnachtsfeier des Tageszentrums der Volkshilfe. weiterlesen

SPÖ begrüßt, dass Verbotsgesetz auf Höhe der Zeit gebracht wird SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz spricht sich heute im Nationalrat für die Verschärfung des Verbotsgesetzes aus, die nun nach über einem Jahr endlich umgesetzt wird. Schatz: „Fälle wie der jenes Bundesheer-Offiziers in SS-Uniform, der trotz Verurteilung nicht entlassen wurde, sind künftig nicht mehr möglich. Wer… Wiederbetätiger haben im öffentlichen Dienst nichts verloren weiterlesen

SPÖ konnte wichtige Verbesserungen erreichen – Ziel ist wirksame Strafverfolgung Die SPÖ begrüßt die Änderungen im Verbotsgesetz, die heute im Justizausschuss beraten werden, betont Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur. „Durch die differenzierteren Strafrahmen kann es zu einer wirksameren Strafverfolgung kommen, was das Ziel sein muss und die SPÖ ja auch schon lange gefordert hat. Positiv… Verbotsgesetz: Reform bringt Modernisierung, Verschärfung und Anpassung an aktuelle Entwicklungen weiterlesen

Frauenhaus im Mühlviertel dringend notwendig In Österreich ist jede dritte Frau von Gewalt betroffen. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass einer Frau Gewalt angetan wird. Das darf nicht sein. Die SPÖ-Frauen fordern von der Bundesregierung eine schonungslose Gesamtstrategie für Gewaltschutz, die sofortige Umsetzung der Gewaltschutzambulanzen und bundesweit einheitliche Hochrisiko-Fallkonferenzen. „26 Femizide, mehr als 40 Mordversuche… Gewaltschutz vorantreiben! weiterlesen

SPÖ erreicht Ausweitung der Jugendarbeit auf alle Opfergruppen – Kritik an Vorgangsweise der Regierungsparteien Die SPÖ wird heute die Änderungen beim Nationalfonds, mit dem dieser für neue Zukunftsaufgaben fit gemacht werden soll, unterstützen, so SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz. Sie verweisen auf die Verbesserungen, die die SPÖ in den Verhandlungen im… Nationalfonds für neue Aufgaben vorbereiten weiterlesen

Das Gedenkstättengesetz ist Startschuss für Umsetzung der Gedenkstätte Gusen SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßt, dass die Initiative zur Finanzierung und zur Errichtung des Gedenk- und Lernortes Gusen erfolgreich umgesetzt wird und eine entsprechende Finanzierung vorgesehen ist. „Dass es jetzt gelungen ist, einen Teil der noch erhaltenen Grundstücke und Gebäude zu erwerben, war ein wichtiger… Druck für Gedenkstätte Gusen zeigt endlich Ergebnisse weiterlesen

Zum Einsatz kommen würden die freiwilligen Helferinnen und Helfer im Perger Wohnverbund 1 der Volkshilfe lebensART GmbH. Gemeinsam Spiele spielen, ins Kino fahren, Spaziergänge machen oder im Sommer auf ein Eis gehen – die Volkshilfe sucht Freiwillige, die die Bewohner*innen des Perger Wohnverbundes 1 bei deren Freizeitaktivitäten unterstützen. „Bereits einmal im Monat wäre so ein… Volkshilfe sucht in Perg Freiwillige mit Herz und Engagement weiterlesen

SPÖ wird prüfen, ob Kritikpunkte aus Begutachtung berücksichtigt wurden Der Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus ist eine der aktuellsten Herausforderungen für die österreichische Politik. Gerade Österreich trägt in dieser Hinsicht eine besondere Verantwortung, das Verbotsgesetz ist ein Symbol dafür. Es war eine Forderung der SPÖ, dass das Verbotsgesetz modernisiert, verschärft und an neue Entwicklungen angepasst… SPÖ-Schatz begrüßt, dass Regierung Novelle zu Verbotsgesetz vorlegt weiterlesen

Schutz der jüdischen Gemeinde muss mehr als Regierungs-Show sein SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz ist erschüttert über die Vandalisierung des Stadttempels in Wien, bei der eine Israelfahne von der Fassade gerissen wurde und Drohgebärden in Richtung des Tempels fielen: „Jüdisches Leben ist Teil von Wien und von Österreich. Die Einrichtungen der jüdischen Gemeinschaft müssen sicher… Vandalisierung des Stadttempels ist aufs Schärfste zu verurteilen weiterlesen

Innenminister Karner bleibt Nationalen Aktionsplan weiter schuldig SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz unterstreicht die klaren Aussagen von DSN-Abteilungsleiter Figl zur Gefahr, die von rechtsextremen Gruppierungen ausgeht. Dass der Innenminister dieser Bedrohung trotz aufrechter Nationalratsbeschlüsse keine politischen Antworten entgegensetzt, ist für sie eine Enttäuschung: „Der Innenminister ist trotz der andauernden Warnungen der DSN, trotz der ständigen… DSN-Warnung: Regierung muss rechtsextremer Gefahr endlich entgegentreten! weiterlesen