Aktuelles

Ständiger Unterausschuss für Inneres muss schnellstmöglich informiert werden SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz verlangt von Bundeskanzler Nehammer, Stellung zu dem geplanten rechtsextremen Terroranschlag zu beziehen: „Nehammer war zu diesem Zeitpunkt noch Innenminister. Es fiel unter seine Zuständigkeit, die KPÖ über den geplanten Terroranschlag auf das Volksstimmefest zu informieren und mit ihr Schutzmaßnahmen zu planen. Warum… Rechter Terror: Was haben Sie unternommen, Herr Nehammer? weiterlesen

Präventionsmaßnahmen gegen Antisemitismus ausbauen! SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz sieht im Antisemitismusbericht 2022 der IKG eine Fortsetzung eines besorgniserregenden Trends zu immer mehr Judenfeindlichkeit in Österreich: „2022 (719) liegt trotz einem Absinken der Vorfälle gegenüber 2021 (965) deutlich über den Jahren 2020 (585) und 2019 (550). Der coronabezogene Antisemitismus ist zurückgegangen, es gibt aber keine… Wir müssen steigendem Antisemitismus entgegentreten weiterlesen

Rechtsextremismusbericht wird weiter verzögert – Zahlen zu Bedrohungslagen fehlen komplett SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz hat sich von der heutigen Präsentation des Verfassungsschutzberichtes wesentlich mehr erwartet: „Seit Monaten warnt DSN-Direktor Haijawi-Pirchner davor, dass die größte Bedrohung in Österreich von rechtsextremen und islamistischen Gruppen ausgeht. Ich bedaure, dass im aktuellen Verfassungsschutzbericht jedoch wieder kein Zahlenmaterial zu… Innenminister muss Rechtsextremismus endlich ernst nehmen weiterlesen

Rede der Zeitzeugin Anna Hackl beim Fest der Freude am 8. Mai 2023 am Wiener Heldenplatz Sehr geehrte Damen und Herren, als 14 jähriges Mädchen erlebte ich die furchtbaren Ereignisse rund um die Menschenhatz im Mühlviertel im Frühjahr 1945. 5 meiner Brüder waren im Krieg eingerückt und für meine Mutter, die sehr christlich war, war… Anna Hackl: Rede beim Fest der Freude weiterlesen

Thomas Baum Rede anlässlich der Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Menschenhatz im Mühlviertel 07. 05. 2023, Ried in der Riedmark Sehr geehrte Damen und Herren, stellen wir uns vor, diese Gedenkfeier fände an einer Universität oder auf einem Basar in Teheran statt. Oder an einem öffentlichen Platz in Moskau. Nehmen wir an, wir würden dort… Thomas Baum: Rede zur Gedenkveranstaltung in Erinnerung an die Menschenhatz weiterlesen

Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigt sich erschüttert über die heute im „Falter“ bekannt gewordenen schweren Vorwürfe gegen den Vorsitzenden des Österreichischen Auslandsdienstes (ÖAD). „Die Vorwürfe, die hier im Raum stehen, müssen rasch und lückenlos aufgeklärt werden”, fordert Schatz am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. „Junge Menschen, die sich für einen Auslandsdienst entscheiden… Lückenlose Aufklärung im Österreichischen Auslandsdienst notwendig! weiterlesen

Rechtsextremismusbericht und Nationalen Aktionsplan vorlegen Nur einen Tag nach dem Tag der Befreiung am 8.5. wurde bekannt, dass letzte Woche ein österreichweiter Großeinsatz gegen die rechtsextreme Szene stattfand, bei dem Waffen, Munition und NS-Devotionalien sichergestellt wurden. SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz sieht die Warnung von DSN(Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst)-Generaldirektor Haijawi-Pirchner bestätigt: „Die ständigen Waffenfunde in… Razzia zeigt, rechtsextremistischer Terrorismus größte Bedrohung für Österreich weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete fordert Aufhebung der Sperre der „Todesstiege“ in der Gedenkstätte Mauthausen Am 5. Mai vor 78 Jahren wurde das KZ Mauthausen befreit. Zwischen 8. August 1938 und 5. Mai 1945 wurden im Konzentrationslager Mauthausen und seinen Außenlagern mehr als 200.000 Menschen inhaftiert, etwa die Hälfte der inhaftierten Personen wurde grausam ermordet. “Gerade am heutigen Jahrestag… Es liegt an uns, unsere historische Verantwortung wahrzunehmen! weiterlesen

Erfreut zeigt sich die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, über die den von Bildungsminister Polaschek angekündigten Sondertopf von 1,5 Mio. Euro jährlich zur Finanzierung von Fahrt- und Vermittlungskosten von Schulen für Gedenkstättenbesuche. Die Abgeordnete hatte dazu einen Antrag im Nationalrat eingebracht. “Ich bedanke mich für den persönlichen Austausch mit dem Bildungsminister dazu und freue mich,… SPÖ-Initiative zur Finanzierung von Gedenkstättenbesuchen teilweise umgesetzt weiterlesen

Antisemitismusstudie zeigt Bildungslücken auf SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigt sich besorgt über die Ergebnisse der Antisemitismusstudie des Parlaments und fordert mehr Engagement der Bundesregierung, um Bildungslücken zu schließen: „Gerade die Angaben von Jugendlichen machen einige Lücken im Bildungssystem offensichtlich. Nur 50 Prozent haben im Unterricht über Antisemitismus gesprochen, 56 Prozent Gedenkstätten besucht und ein… Bildung über Holocaust und Antisemitismus stärken weiterlesen