SPÖ-Abgeordnete begrüßt Bericht der Bleiburg-Arbeitsgruppe
Heute wird im Ministerrat der Bericht der Arbeitsgruppe „Gedenken am Loibacher Feld“ vorgelegt. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, begrüßt die Position des Berichts, der zum Schluss kommt, dass „eine Versammlung, in der Art, wie sie insbesondere in den Jahren 2019 und davor stattfand, in Hinkunft zu untersagen ist.” Die Abgeordnete setzt sich seit Jahren für ein Verbot des Ustaša-Aufmarsches in Bleiburg ein und stellte dazu zahlreiche Anfragen und Anträge. „Unser jahrelanger Druck hat sich ausgezahlt. Einer tatsächlichen Untersagung steht nun nichts mehr im Wege. Es braucht jetzt rasch eine Initiative des Innenministers, damit das größte Faschistentreffen Europas in Österreich endlich Geschichte wird”, so Schatz.
Auch die Empfehlung der Expert*innengruppe, dass der Gedenkstein nicht bleiben könne, begrüßt die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur ausdrücklich. Die Abgeordnete hatte 2020 die Initiative für einen gemeinsamen Vier-Parteien-Antrag zur Untersagung der Veranstaltung in Bleiburg gesetzt. Nur die FPÖ unterstützte den Antrag nicht.
„Eine dauerhafte Untersagung des Ustaša-Treffens in Bleiburg wäre ein wichtiger Schritt in unserer historischen Verantwortung. Ich verstehe den Bericht als klare Handlungsaufforderung für den Innenminister. Er ist nun am Zug“, sagt Schatz abschließend und versichert, dass sie weiter am Thema dranbleiben wird.