SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur fordert Kanzler Kurz zum Handeln auf
Wien (OTS/SK) – „Dass Efgani Dönmez zu einer Veranstaltung von Antisemiten und Rechtsextremen einlädt ist inakzeptabel“, reagiert SPÖ-Bereichssprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz auf die neuesten „Ausrutscher“ rund um den Neo-ÖVP-Abgeordneten. Wie bekannt geworden ist, hat Efgani Dönmez die KollegInnen anderer Parlamentsparteien zu einer Veranstaltung eines Bündnisses eingeladen, das maßgeblich von Akteuren wie der Jobbik-Partei geprägt ist. Auch SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch wurde von Dönmez zu dieser Veranstaltung eingeladen, die dieser nicht angenommen hat. ****
„Dönmez passieren solche „Ausrutscher“ nicht einfach, sie haben System. Dönmez trägt seine Sympathien unverschämt offen vor sich her“, so Schatz. Die SPÖ-Bereichssprecherin erinnert daran, dass ÖVP-Dönmez erst vor Kurzem als Gastautor auf der rechtsextremen Website „Info-Direkt“ mit seiner Rechts-Anbiederung aufgefallen ist. Zum rechtsextremen Hintergrund und zu den AutorInnen von „Info-Direkt“ hat Schatz noch im Jänner eine Anfrage an den Innenminister eingebracht.
Für die SPÖ-Bereichssprecherin ist auch der Kanzler in der Pflicht:
„Es reicht nicht, rund um Gedenktage Worte gegen Rechtsextremismus zu finden. Sebastian Kurz muss endlich klar Stellung beziehen, ob er und die ÖVP die Rechtsanbiederung des Abgeordneten Dönmez tolerieren. Bleibt auch dieser Vorfall wieder ohne Konsequenzen, muss sich der Kanzler den Vorwurf gefallen lassen, zur Absicherung seiner Kanzlerschaft das Anstreifen an den rechten Rand in Kauf zu nehmen“, so Schatz. „Bisher ist das Kabinett Kurz ohnehin hauptsächlich damit beschäftigt, auf rechte „Einzelfälle“ in der FPÖ und eben auch in der ÖVP zu reagieren“, merkt die SPÖ-Bereichssprecherin abschließend an.