SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur bestürzt über FPÖ-Politiker mit direkter Verbindung zu Burschenschaft, die SS-Lied verwendet

Wien (OTS/SK) – Der „Waffenspruch“ jener Burschenschaft zu der ein weiterer FPÖ-Politiker enge Verbindung hat, lautet „Was gibt es hier? Deutsche Hiebe!“. In einem offenen Brief an den oberösterreichischen Landeshauptmann Stelzer klagen nun KZ-Überlebende an: „Unter uns sind viele, die deutsche Hiebe am eigenen Leib verspürt haben. Oft über Jahre. Wir sind fassungslos, dass der Rechtsextremismus in Oberösterreich bis in die Landesregierung reicht“. Die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz unterstützt die Forderung der KZ-Überlebenden nach einem „klaren Trennstrich zum Rechtsextremismus“. „Ich fordere nicht nur einen Trennstrich, sondern klare Konsequenzen vom Bundeskanzler und dem oberösterreichischen Landeshauptmann“, so Schatz. ****

Österreich hat – nicht nur am Tag der Freude – eine besondere historische Verantwortung gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus. „Die KZ-Überlebenden werden weniger, ihre Stimmen werden fehlen, wenn es darum geht, zu erinnern und nie zu vergessen“, so Schatz. Gerade deshalb braucht es verantwortungsvolle Politikerinnen und Politiker, die einen korrekten Umgang mit unserer Geschichte, den Grundkonsens der Zweiten Republik „Niemals wieder“ hochhalten und sich vom Rechtsextremismus distanzieren.

Die SPÖ-Abgeordnete verurteilt die von den KZ-Überlebenden angeführten zahlreichen Einzelfälle von FPÖ-PolitikerInnen. So sei die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Österreich während der letzten Jahre, ganz besonders in Oberösterreich, gestiegen, viele neonazistische und fremdenfeindliche Gewaltverbrechen sind – wie auch Schändungen der KZ-Gedenkstätte Mauthausen – noch immer unaufgeklärt. „Seit die FPÖ in der Regierung ist, hat es 62 „Einzelfälle“ gegeben, so Schatz und weiter: „Das heißt jede Woche ein rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorfall“. Schatz sei es gerade am Tag der Freude, der heute am Heldenplatz begangen wird, besonders wichtig, die Regierung in die Verantwortung zu nehmen: „Diese Regierung hat schon jede rote Linie überschritten, ohne jegliche Konsequenzen. Die Frage an die ÖVP muss lauten, wie weit rechts sind die türkisen Linien gezogen? Es geht um die politische Verantwortung für unser Land“, so Schatz abschließend.

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