SPÖ-Sprecherin für Gedenkpolitik zeigt sich erfreut

Als „wichtiges Signal“ bezeichnet Sabine Schatz, Sprecherin für Gedenkpolitik in der SPÖ, die Entscheidung, dass die Ustaša ihr seit je her umstrittenes Treffen auf dem Loibacher Feld bei Bleiburg nicht mehr in gewohnter Form abhalten kann. „Es kann nicht sein, dass eine rechte Organisation unter Deckmantel einer kirchlichen Feier versucht, ihre faschistischen Umtriebe rechtzufertigen“, so Schatz am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Gut, dass sich die katholische Kirche dafür nicht mehr politisch instrumentalisieren lässt. So erteilt sie in diesem Jahr keine Erlaubnis zur Feier, weil sie laut ORF-Kärnten eine „fehlende Distanz zu faschistischem Gedankengut“ geortet hat.

Bereits im Vorjahr hat die SPÖ-Gedenksprecherin gefordert, „alle Rechtsmittel auszuschöpfen, um das Bleiburg-Treffen verhindern zu können“. In diesem Zusammenhang verwies Schatz auf das Gutachten von Bernd-Christian Funk, das eindeutig feststellte, dass gegen das Ustaša-Treffen in Bleiburg und TeilnehmerInnen behördlich vorgegangen werden kann.

„Faschistische Symbole haben in Österreich nichts verloren – egal ob es sich um nationalsozialistische Symbole oder um die Zeichen kroatischer Ustaša-Faschisten handelt“, so Schatz. (Schluss) rm

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