„Der Schwur der Überlebenden von Mauthausen ist Auftrag und Verpflichtung für uns alle“, erklärt SPÖ-Abgeordnete und Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz anlässlich des Gedenktages zur Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 5. Mai. „Die Überlebenden haben uns ein Vermächtnis hinterlassen: ein klares ‚Nie wieder‘ und den Auftrag, für eine Gesellschaft einzustehen, die frei von Faschismus, Rassismus und Antisemitismus ist. Es liegt an uns, diesen Auftrag weiterzutragen und aktiv zu verteidigen“, so Schatz. Gerade angesichts aktueller Entwicklungen sei dieser Auftrag dringlicher denn je: „Erinnerungskultur ist kein Blick zurück, sondern eine Verantwortung im Jetzt. Wenn rechtsextreme Ideologien wieder an Boden gewinnen, wenn Hass und Hetze zunehmen, dann müssen wir umso entschlossener dagegenhalten.“ ****

Besonders besorgniserregend seien die Angriffe auf Gedenkorte: „Wie eine Anfragebeantwortung aus dem Innenministerium zeigt, wurden allein im Jahr 2025 mindestens sieben Schändungen von Gedenkstätten und Mahnmalen für die Opfer des Nationalsozialismus registriert, darunter die KZ-Gedenkstätten Mauthausen und Gusen sowie mehrere Erinnerungszeichen im öffentlichen Raum. In sechs von sieben Fällen wurde ein rechtsextremer Hintergrund festgestellt. „Gedenkstätten sind sichtbare Zeichen unserer historischen Verantwortung. Wer sie schändet, greift nicht nur Orte des Erinnerns an, sondern unsere demokratischen Grundwerte insgesamt. Schändungen von Gedenkstätten und Mahnmalen für die Opfer des Nationalsozialismus sind keine Einzelfälle, sondern Ausdruck einer ideologischen Bedrohung durch Rechtsextremisten”, so Schatz.

Für die SPÖ-Abgeordnete ist klar, dass Erinnerungspolitik und der Kampf gegen Rechtsextremismus untrennbar zusammengehören: „Der Schwur von Mauthausen verpflichtet uns, aktiv zu handeln. Das heißt: konsequente Bekämpfung von Rechtsextremismus, Stärkung politischer Bildung, Absicherung von Gedenkinitiativen und ein klares politisches Bekenntnis zu einer offenen und solidarischen Gesellschaft.“ Abschließend hält Schatz fest: „Gerade am 5. Mai gilt: Nie wieder ist kein Satz für Gedenkreden. Es ist ein Auftrag für politisches Handeln.”

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Die Festrede hielt die aus Wien angereiste 1. Stv. Klubvorsitzende, Abg.z.NR Julia Herr. „Wir arbeiten in dieser Bundesregierung dafür, dass das Leben der Menschen wieder spürbar besser wird und wir kämpfen für jede noch so kleine Verbesserung“, sagt Herr und wies auf die erfolgreichen Maßnahmen gegen die Teuerung hin, welche die SPÖ in Regierungsverantwortung erreicht hat. „Wir haben diese Budgetmisere nicht verursacht, aber wir drücken uns nicht vor der Verantwortung, das Budgetchaos zu beseitigen und investieren gleichzeitig in Kinderbetreuung, Gesundheit und Pflege.“ Die Abgeordnete verwies zudem darauf, dass sich die budgetäre Situation durch den von Trump entfachten Krieg im Nahen Osten erschwert. „Trotzdem ist es uns in den Budgetverhandlungen gelungen, einen fairen Beitrag der breiten Schultern einzufordern. Wenn wir sagen, alle müssen ihren Beitrag leisten, dann meinen wir wirklich alle, also auch die Reichen und Konzerne!“

Der Bezirksvorsitzende LAbg. Erich Wahl betont mit Nachdruck, dass wir dringend mehr erneuerbare Energie brauchen, so wie das LR Winkler unermüdlich fordert, vor allem auch in Oberösterreich. Wir können und wir müssen endlich diese unselige Abhängigkeit von Erdöl beenden. Die Sonne liefert uns täglich nahezu unendlich viel Energie, in Form von Wind und Sonnenstrahlen, auch die Wasserkraft wird durch die Sonne angetrieben. Mehr als 10 Milliarden Euro an Wertschöpfung könnten wir zusätzlich selbst produzieren.

Die Vorsitzende der SPÖ Frauen im Bezirk, Abg.z.NR Sabine Schatz, zählte die bereits erreichten Maßnahmen im Gewaltschutz auf. „Wir haben die größte Verschärfung des Waffengesetzes durchgebracht und das Dick-Pic-Verbot endlich umgesetzt. Mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen werden wir ein umfassendes Maßnahmenpaket umsetzen, dass Gewalt an Frauen und Mädchen nachhaltig bekämpfen wird“, sagt Schatz. Die Abgeordnete verweist auf die Errichtung des Frauenhauses im Unteren Mühlviertel: „Ich bin froh, dass wir diesen Lückenschluss in der Abdeckung von Gewaltschutzeinrichtungen in Oberösterreich Anfang nächsten Jahres in Betrieb nehmen können.“

„Als SPÖ Baumgartenberg durften wir den diesjährigen Bezirksmaiaufmarsch organisieren und es freut mich sehr, dass so viele Menschen aus dem ganzen Bezirk unserer Einladung gefolgt sind. Ein großes Danke gilt allen Helferinnen und Helfern, den Vereinen, der Musikkapelle und allen, die zum Gelingen dieser Veranstaltung beigetragen haben. Der 1. Mai ist und bleibt ein wichtiger Tag, an dem wir gemeinsam für die Rechte der arbeitenden Menschen eintreten“, so Bgm. Alexander Leutgeb.

Mit einer Gänsehaut-Version von John Lennons ‚Imagine‘ setzte die junge Baumgartenbergerin Vanessa Bichler ein wichtiges Zeichen für den Frieden und rührte das Publikum. Zur guten Stimmung trug die Band Hausgemacht bei, die mit ihren Liedern für Frieden und Solidarität aus diesem Maiaufmarsch in Baumgartenberg, ein ganz besonders großartiges Erlebnis machten.

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„Der aktuelle Verfassungsschutzbericht zeigt sehr deutlich, was wir seit Jahren sagen: Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie”, hält Sabine Schatz, SPÖ-Bereichssprecherin für Erinnerungskultur, fest. Besonders alarmierend sei der massive Anstieg rechtsextremer Straftaten um über ein Drittel. „Fast 2.000 rechtsextreme Tathandlungen – das ist kein Randphänomen, sondern ein ernsthaftes Sicherheitsproblem“, so Schatz. ****

Auffällig sei, dass der Rechtsextremismus immer jünger, digitaler und vor allem gewaltbereiter werde. „Dass sich immer mehr junge Menschen in digitalen Räumen radikalisieren und dort gezielt für Gewalt angeworben werden, muss ein klarer Weckruf sein“, so Schatz. Die Abgeordnete betont, dass sich rechtsextreme Netzwerke längst professionalisiert hätten. Man sehe eine gefährliche Mischung aus Ideologie, Online-Propaganda und Gewaltbereitschaft. Schatz fordert eine rasche Umsetzung und Finanzierung des Nationalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus: „Wer unsere Demokratie schützen will, muss den Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen.”

Genauso wie man richtigerweise gegen den islamistischen Extremismus vorgehe, müsse auch gegen alle anderen Formen des Extremismus vorgegangen werden. „Wir verurteilen jede Art von Extremismus”, stellt Schatz einmal mehr klar. Neben konsequenter Polizeiarbeit sei vor allem die Prävention entscheidend: „Unsere Kinder und Jugendlichen müssen so früh wie möglich lernen, wie wichtig unsere Demokratie und unser Rechtsstaat sind und welche Gefahr von Extremisten ausgeht, damit sie erst gar nicht in diese Szene abrutschen.” Zudem sei es wichtig, weiterhin konsequente Deradikalisierungsarbeit zu unterstützen.

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Laut mehreren Medienberichten soll die Polizei gegen den FPÖ-Nationalratsabgeordneten Harald Thau ein Betretungs- und Annäherungsverbot ausgesprochen haben. SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz erinnert: „Die Polizei kann nur dann ein Betretungs- und Annäherungsverbot aussprechen, wenn sie annimmt, dass ein gefährlicher Angriff auf Leben, Gesundheit oder Freiheit bevorsteht. Dass ein solches Verbot gegen einen Abgeordneten zum österreichischen Nationalrat ausgesprochen wird, ist unfassbar. So jemand hat im Nationalrat nichts verloren Die FPÖ und Kickl müssen sofort Stellung beziehen und die notwendigen Konsequenzen ziehen.“

Wie Medien berichten, verweigern Thau und die FPÖ nach wie vor jede Stellungnahme. „Die FPÖ tut immer so, als wäre sie für mehr Sicherheit in Österreich. Aber wenn es um ihre eigenen Abgeordneten geht, dann mauert und schweigt sein“, so Schatz. Sie erinnert, dass die FPÖ im Parlament fast gegen jede Maßnahme für mehr Sicherheit gestimmt hat: „Die FPÖ hat gegen das strengere Waffengesetz gestimmt. Die FPÖ hat gegen das Dick-Pic-Verbot gestimmt. Die FPÖ ist gegen das Social-Media-Verbot für Kinder und die FPÖ ist gegen ein strengeres Sexualstrafrecht, das dem Zustimmungsprinzip „Nur-Ja-heißt-Ja“ folgt.“

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Vor dem Justizministerium wird eine Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus aus den Reihen der Roma und Sinti errichtet. SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz und SPÖ-Volksgruppensprecherin Pia Maria Wieninger begrüßen die Errichtung ausdrücklich: „Roma und Sinti wurden im Nationalsozialismus verfolgt und ermordet. Es ist Teil unserer historischen Verantwortung, der Opfer zu gedenken.“

Rund 11.000 Roma und Sinti aus Österreich wurden während des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet, europaweit waren es etwa 500.000 Menschen. Dennoch blieb ihr Schicksal jahrzehntelang weitgehend unbeachtet. Erst viele Jahrzehnte nach 1945 setzte eine breitere Anerkennung ein, und auch der nationale Gedenktag wurde erst vor wenigen Jahren etabliert.

„Als gesetzlich anerkannte Volksgruppe sind Roma und Sinti ein selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft, deren Geschichte und Leid endlich die Sichtbarkeit bekommen müssen, die ihnen zusteht“, so Wieninger. „Die Errichtung eines Denkmals im Regierungsviertel ist daher ein wichtiger Schritt, um diese lange bestehende Lücke in der Erinnerungskultur zu schließen und ein klares Zeichen gegen das Vergessen sowie gegen Hass und Ausgrenzung zu setzen“, ergänzt Schatz.

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Antisemitismus in allen seinen Formen einzudämmen, ist auch das erklärte Ziel der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus, die Ende des Vorjahres von der Bundesregierung vorgelegt wurde und im März im Nationalrat einstimmig zur Kenntnis genommen wurde.

Die SPÖ-Abgeordnete weist darauf hin, dass die neue Antisemitismus-Strategie auf acht Handlungsfeldern 50 Maßnahmen definiert hat, damit Jüdinnen und Juden in Österreich ohne Angst, Belästigung, Bedrohung und Gefährdung leben können.

„Wir stehen solidarisch an der Seite der jüdischen Gemeinde. Unser Ziel ist klar: Sicherheit, Respekt und ein selbstverständliches jüdisches Leben in Österreich. Antisemitismus, egal in welcher Form er auftritt, darf in unserer Gesellschaft nicht toleriert werden. Das ist unsere gemeinsame Verantwortung und ein klarer Auftrag“, schließt die Abgeordnete.

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Erleichtert darüber, dass Vizekanzler Andreas Babler und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner die Finanzierung der Opferschutzstelle ZARA übernehmen, zeigt sich SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz. „Nach dem überraschend angekündigten Förderstopp durch ÖVP-Ministerin Bauer wäre ZARA vor dem Aus gestanden – ein völlig unverständlicher Schritt der Familienministerin. Mit dem Wegfall der Finanzierung wäre eine massive Lücke im Opferschutz entstanden“, so Schatz. Nach dem Einschreiten von Vizekanzler Andreas Babler und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner zeigt sich Schatz erleichtert: „Es ist ein starkes Signal, dass hier rasch gehandelt wurde. Beide haben klar gemacht, dass man auf ZARA nicht verzichten kann und dass die Absicherung des Beratungsangebots wesentlich ist.” ****

„Gerade jetzt ist diese Entscheidung von enormer Bedeutung“, so Schatz weiter. Hass im Netz nimmt seit Jahren deutlich zu und trifft Menschen immer gezielter und koordinierter. ZARA berichtet, dass Betroffene zunehmend mit massiven Beschimpfungen, Drohungen und digitaler Hetze konfrontiert sind. Hass im Netz drängt viele aus dem öffentlichen Diskurs. „Es ist unumgänglich, dass diese wichtige Einrichtung nun abgesichert wird und ihre Arbeit fortsetzen kann“, so Schatz abschließend.

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SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz unterstreicht die zentrale Bedeutung der EU-Lohntransparenzrichtlinie für Österreich: „Faire Löhne sind eine Frage der Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Vernunft. Gleiche Bezahlung für gleiche und gleichwertige Arbeit muss endlich Realität werden.“ Denn noch immer liegt der Gender Pay Gap in Österreich auf einem viel zu hohen Niveau. „Frauen leisten tagtäglich genauso viel wie Männer. Trotzdem verdienen sie deutlich weniger. Diese Ungleichheit ist nicht hinnehmbar und muss endlich überwunden werden“, so Schatz. ****

Die EU-Richtlinie zur Lohntransparenz ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Fairness und echter Gleichstellung am Arbeitsmarkt. „Nur wenn sichtbar wird, wo Ungleichheiten bestehen, können diese auch beseitigt werden“, betont Schatz.

Zugleich hebt die SPÖ-Frauensprecherin hervor, dass faire Bezahlung allen zugutekommt: „Gerechte Löhne stärken die Kaufkraft und damit unsere Wirtschaft. Sie ermöglichen es Frauen, ihre Qualifikationen voll einzubringen, und helfen Unternehmen, dringend benötigte Fachkräfte zu sichern. Gleichstellung ist damit nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch ein Gewinn für den gesamten Standort.“ Abschließend betont Schatz: „Die Umsetzung der Richtlinie ist nicht nur eine europäische Verpflichtung, sondern auch klar im Regierungsprogramm verankert. Jetzt geht es darum, diesen wichtigen Schritt konsequent zu setzen.“

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SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz begrüßt die von Familiensprecher Bernhard Herzog präsentierten Umfrageergebnisse zur Väterkarenz als wichtigen Beitrag zur Debatte: „Die Ergebnisse machen sichtbar, wo es in Österreich noch hakt – und dass viele Familien längst weiter sind als die bestehenden Rahmenbedingungen.“ Aus frauenpolitischer Sicht zeige sich besonders deutlich, dass ungleiche Karenzzeiten weitreichende Folgen haben: „Wer den Großteil der Sorgearbeit trägt, hat ein höheres Armutsrisiko im Alter. Deshalb ist eine faire Aufteilung der Karenzzeit auch eine Frage der finanziellen Sicherheit für Frauen“, so Schatz. „Unser Ziel muss ganz klar sein: Halbe-Halbe in allen Lebensbereichen.“ ****

Österreich ist EU-Schlusslicht bei der Väterkarenz. Mütter nehmen nach der ersten Geburt durchschnittlich 416 Tage bezahlte Elternkarenz in Anspruch – Väter bleiben nur neun Tage zu Hause. Nur jeder sechste Vater (16,7 %) in Österreich geht in Elternkarenz. „Viele europäische Länder machen uns vor, wie gerechte Aufteilung von Karenzzeit funktionieren kann“, so Schatz.

Schatz betont, dass echte Partnerschaftlichkeit nur gelingt, wenn beide Elternteile von Anfang an eingebunden sind: „Wenn Väter mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen, profitieren alle in der Familie.“ Dafür brauche es verlässliche Strukturen, die Vereinbarkeit ermöglichen, etwa gute Kinderbetreuung und Arbeitsmodelle, die auf das Leben von Familien abgestimmt sind. Schatz erwartet sich auch von der Umsetzung der Lohntransparenz-Richtlinie einen wichtigen Beitrag zum Schließen der Lohnschere: „Das ist eine zentrale Voraussetzung für eine gerechtere Aufteilung der Karenzzeiten.“

Gleichzeitig verweist sie auf die Bedeutung gesellschaftlicher Veränderungen: „Viele Männer stoßen noch immer auf Vorurteile, wenn sie in Karenz gehen wollen – das zeigt, wie tief traditionelle Rollenbilder verankert sind. Es muss im Interesse von uns allen sein, diese alten Denkmuster aufzubrechen.“

Die gesammelten Umfrage-Ergebnisse können hier nachgelesen werden: https://www.spoe.at/elternkarenz-ergebnisse/

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Die Abgeordnete bedankte sich auch beim gesamten Volkshilfe-Bezirksvorstand, der den Frühjahrsempfang im Technologiezentrum erst möglich gemacht hat. „Neben der inhaltlichen Diskussion steht für uns immer auch die Vernetzung und der Austausch im Fokus der Veranstaltung“, sagt Schatz zum gelungenen Frühjahrsempfang.

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