SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, Sprecherin der SPÖ für Gedenkkultur, begrüßt den offenen Brief von an die 100 KünstlerInnen, WissenschafterInnen, GewerkschafterInnen, weiteren prominten Persönlichkeiten und auch zahlreichen Holocaust-Überlebenden an den oberösterreichischen Landeshauptmann Stelzer. Darin fordern diese vom Landeshauptmann Aktivitäten im Bundesland gegen wachsenden Rechtsextremismus. Auch Schatz, die schon länger kritisiert, dass Oberösterreich mittlerweile zum „Hot Spot“ des Rechtsextremismus in Österreich geworden ist, fordert von Stelzer, „endlich zu reagieren“.

Die Entwicklung sei besorgniserregend: Bei rechtsextremen Straftaten liegt Oberösterreich auf einem traurigen Spitzenplatz, in der nächsten Zeit sind zudem mehrere rechtsextreme Veranstaltungen angekündigt, etwa die Bundeskonferenz der Identitären. „Ein Antrag im oberösterreichischen Landtag im November 2018, der dazu einen Runden Tisch aller wesentlichen Institutionen vorschlug, wurde von ÖVP und FPÖ allerdings niedergestimmt“, kritisiert Schatz. „Wenn Stelzer seine eigenen Appelle, demokratiefeindliche und antisemistische Tendenzen zu bekämpfen, ernst nimmt, dann soll er endlich eine wirksame Strategie gegen Rechtsextremismus vorlegen“, fordert die SPÖ-Abgeordnete.

Offener Brief an Stelzer: Offener Brief

 

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