Bildungsminister soll „für Zivilcourage eintreten“ und Einrichtungen gegen Hass im Netz unterstützen

Wien (OTS/SK) – „Dass der ÖVP-Bildungsminister glaubt, dass Wegschauen und Ignorieren geeignete Strategien im Kampf gegen Antisemitismus und Verschwörungstheorien sind, ist beunruhigend“, stellt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, zu den Aussagen von Heinz Faßmann im gestrigen ZIB2-Interview fest. „Ein Bildungsminister sollte für Zivilcourage eintreten und sich für wirksame Maßnahmen gegen Hass im Netz starkmachen. Zu behaupten, Wegschauen und damit Bagatellisieren seien ein adäquater Umgang, ist fahrlässig“, so Schatz. ****

„Wie ernst ist es der ÖVP mit dem Kampf gegen Antisemitismus, wenn der eigene Minister findet, dass man ruhig Wegschauen und Weghören kann?“, fragt Schatz. Dass Faßmann just zwei Tage vor einer Konferenz der Regierung zum Thema Antisemitismus in Europa zum „Ignorieren“ rät, ist für Schatz besonders „irritierend“.

Faßmann soll sich klar gegen Antisemitismus positionieren

„Im Gedenkjahr 2018 haben uns Holocaust-Überlebende und ihre Angehörigen zurecht ermahnt, dass wir alle Verantwortung tragen. Jeder und jede Einzelne kann und soll etwas beitragen, den Anfängen zu wehren statt Hass und Hetze zu tolerieren und wegzuschauen“, erinnert Schatz. Sie fordert Faßmann auf, sich klar und deutlich gegen Antisemitismus zu positionieren und Einrichtungen zu unterstützen, die gegen Antisemitismus im Netz vorgehen.

Schatz verweist in diesem Zusammenhang u.a. auf das „Forum gegen Antisemitismus“ (fga-wien.at), das Antisemitismus dokumentiert sowie auf die „Beratungsstelle #GegenHassimNetz“ (beratungsstelle.counteract.or.at), die Betroffene berät und die von Muna Duzdar als Staatssekretärin initiiert und von Pamela Rendi-Wagner als Frauenministerin unterstützt worden ist.

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