RFJ verteilt migrantenfeindlichen Schülerkalender in Oberösterreich

Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, verurteilt die von der Freiheitlichen Jugend verteilten Kalender, der bei Schülern Ressentiments gegen Migranten schüren soll. Laut Medienberichten hat der RFJ derartige Schülerkalender in Oberösterreich verteilt. „Angesichts solcher Publikationen muss die FPÖ ihrer Vorfeldorganisation den Geldhahn zudrehen und sich von ihr distanzieren. Die FPÖ finanziert die migrantenfeindliche Propaganda ihrer Vorfeldorganisation. Es muss unterbunden werden, dass Hass zwischen Schülern und Schülerinnen im Sprech der rechtsextremen ‚Identitären’ geschürt wird“, fordert Schatz und kündigt eine parlamentarische Anfrage zur Causa an. ****

Unter anderem will Schatz von der ÖVP-Jugendministerin wissen, wie viele öffentliche Förderungen der RFJ zusätzlich erhält und ob diese angesichts von Publikationen, wie sie mit dem aktuellen Schülerkalender vorliegen, gestoppt werden. „Agitation gegen Kinder aus Gastarbeiter- und Flüchtlingsfamilien darf nicht mit Steuergeldern subventioniert werden“, macht Schatz deutlich.

Gleiches fordert Schatz auch von Landeshauptmann Stelzer: „Stelzer muss sicherstellen, dass aus keinem Ressort der oberösterreichischen Landesregierung Förderungen fließen, die derartigen Rassismus finanzieren.“

Von Bundeskanzler Kurz wird zu dieser Angelegenheit wohl keine Initiative kommen. „Mehr als Schweigen wird die Öffentlichkeit von Herrn Kurz nicht erwarten können“, ist Schatz sicher.

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